Erstellt am 16. Dezember 2011, 14:42

Gemeinden sollen 2010 "Nulldefizit" erreicht haben. Städte und Gemeinden freuen sich über eine verbesserte Finanzlage im Jahr 2010, warnen aber vor Verschlechterungen im kommenden Jahr.

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Laut Gemeindefinanzbericht 2010 verbesserte sich das Saldo aus Einnahmen und Ausgaben von minus 502 Mio. Euro im Jahr 2009 auf ein Minus von 115 Mio. Euro im Vorjahr. Gemeindebund-Präsident Mödlhammer sprach am Freitag sogar von einem "Nulldefizit".

Im Jahr 2010 verzeichneten die Gemeinden (ohne Wien) Gesamteinnahmen (abzüglich Schuldenaufnahme) von 15,6 Mrd. Euro und Ausgaben (abzüglich Schuldentilgungen) von 15,7 Mrd. Euro. Dies ergibt einen negativen Saldo von 115 Mio. Euro. Rechnet man die Schuldenaufnahme bzw. deren Tilgung nicht heraus, so ergibt sich sogar ein positiver Saldo von 48 Mio. Euro, betonte Mödlhammer: "Man kann also sagen, dass die Gemeinden ein Nulldefizit erwirtschaftet haben", so seine Einschätzung.

Allerdings sind auch in der Bilanz von minus 115 Mio. Euro die Entnahmen sowie Zuführung von Rücklagen enthalten. Rechnet man diese auch noch heraus, dann ergibt das mit minus 194 Mio. Euro ein noch etwas schlechteres Bild.

Dennoch: Mödlhammer sprach angesichts des Berichts von einer "Sensation". Die Gemeinden hätten sich - trotz sinkender Einnahmen und steigender Personalkosten - als "Reformmotoren der Republik" und "Sparmeister der Nation" erwiesen. Man habe es 2010 geschafft, fast die Maastricht-Kriterien eines ausgeglichenen Budgets zu erreichen, "trotz gesunkener Ertragsanteile". Damit hätten die Gemeinden die Schuldenbremse "nicht nur gepredigt, sondern auch gelebt."

Für das Jahr 2011 erwartet die Kommunalkredit, die den Bericht erstellt hat, eine weitere Verbesserung der Finanzlage, auch wegen der Verbesserung bei den Einnahmen aus den Ertragsanteilen. Für das Jahr 2012 wird immerhin noch mit einem Überschuss von 92 Mio. Euro gerechnet.