Erstellt am 23. November 2012, 13:22

Gemeindeschulden 2011 reduziert. Die Gemeinden (ohne Wien) haben im Jahr 2011 erstmals seit Mitte der 80er Jahre eine reale Reduzierung des Schuldenstandes erreichen können, die Haftungen sind allerdings weiter gestiegen.

Das geht aus dem am Freitag präsentierten Gemeindefinanzbericht 2012 hervor. Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer zeigte sich zufrieden.

"Die Gemeinden sind die Musterschüler Österreichs bei der Bewältigung von finanziellen Problemen", freute sich Mödlhammer. Deutlich reduziert wurde die Zahl der Abgangsgemeinden. Insgesamt weist der Saldo der Gemeinden einen deutlichen Überschuss auf.

Das Ergebnis sei zwar ein Grund zur Freude, aber kein Grund zum Jubeln, sagte Mödlhammer auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger und Kommunalkredit-Generaldirektor Alois Steinbichler, dessen Institut den Bericht erstellt hatte. Denn das gute Ergebnis sei "hart erarbeitet".

Als "negativ" bezeichnete Mödlhammer, dass die Investitionen weiter zurückgefahren wurden - auf 1,52 Mrd. Euro; das entspricht einem Rückgang von 9,2 Prozent (bzw. 154 Mio. Euro) gegenüber 2010. Für die Konsolidierung der Budgets sei dies aber notwendig gewesen. Gleichzeitig betonte der Präsident, die Gemeinden seien "die Musterschüler der Republik" in Sachen Haushaltsdisziplin.

Insgesamt betrugen die Gemeindeeinnahmen 17,198 Mrd. Euro, die Ausgaben lagen mit 16,996 Mrd. Euro darunter. Das ergibt einen positiven Saldo von 202 Mio. Euro. Verglichen mit dem Jahr 2010 ein deutlicher Anstieg: Damals lag der Saldo bei 48 Mio. Euro. Abzüglich der Schuldenaufnahmen und -Tilgungen betrug der Saldo sogar 226 Mio. Euro (2010: -115 Mio.). Das Maastricht-Ergebnis lag bei 420,7 Mio. Euro deutlich im Plus (2010: -129 Mio. Euro).