Erstellt am 22. Oktober 2012, 16:05

Gemeinsame Strategie bietet wirtschaftliche Chancen. Die Außenminister der EU-Donauraumstrategie trafen in St. Pölten zusammen.

Die vor einem Jahr von Rumänien und Österreich initiierte Donauraumstrategie weist bereits 275 Projekte aus, sagte Außenminister Michael Spindelegger (V) am Dienstag vor dem zweiten informellen Außenministertreffen der Mitglieder der EU Donauraumstrategie (EUSDR) in St. Pölten. EU-Regionalkommissar Johannes Hahn werde eine gemeinsame Erklärung für eine Verankerung allen Programmen übergeben.

"Die Chancen dafür sind gut", so Spindelegger bei einer Pressekonferenz. Wichtig sei, die Regionen und Städte mit einzubinden, nahm er auf die vorangegangene Konferenz der Arge Donauländer Bezug. Außerdem gelte es, die "Business Communitiy" stärker an Bord zu holen, verwies er auf die wirtschaftlichen Chancen, die die Donauraumstrategie ermögliche.

Rumäniens Außenminister Titus Corlatean sprach ebenfalls von "greifbaren Ergebnissen" der Zusammenarbeit: Die - zweite - Donaubrücke zwischen Calafat (Rumänien) und Vidin (Bulgarien) stehe unmittelbar vor der Eröffnung, weitere grenzüberschreitende Projekte und Bemühungen um eine Erweiterung des paneuropäischen Korridors seien im Gang. Das neue Kohäsionspaket werde zur Entwicklung des Donauraumes beitragen, Rumänien werde die Strategie für eine integrierte Region intensiv unterstützen und auch die Zusammenarbeit mit den Ländern am Westbalkan forcieren und so zu einem politischen Gleichgewicht beitragen.

Nach den Worten Hahns sei es wichtig, dass heuer ein stabiler Umsetzungsrahmen für die EUSDR geschaffen wurde. Die EUSDR sei nicht nur eine politische, sondern eine Aktionsstrategie, verwies er auf den multilateralen Ansatz für die Schiffbarkeit der Donau. Im Juli sei bei einer Konferenz der Wissenschaftsminister ein Forschungs-und Innovationsfonds für den Donauraum initiiert worden, im touristischen Bereich sollen die Donauländer weltweit als Region vermarktet werden.

Zur Sicherstellung der EU-Regionalförderung in der Periode 2014 bis 2020 betonte Hahn den starken "Support" durch Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) und die "St. Pöltner Erklärung", um die Forderung nach Förderung für alle Regionen außer Streit zu stellen. In der EU gebe es eine starke Gruppe, die vom Kohäsionspaket profitiere, andere, die "Nettozahler", hätten den Wunsch, das Budget zu reduzieren. Die Mitgliedstaaten müssten für Reservierungen aus ihren Strukturfonds Sorge tragen, so Hahn: "Es geht nur durch Nutzung aller Instrumente."

Wie zuvor bei der Donauländer-Konferenz sprach Pröll die 2013 geplante "Hafenkonferenz" zum Thema Donau als Transportweg an. Eine effizientere Nutzung der Wasserstraße sei eine der Grundlagen für die wirtschaftliche Entwicklung der Donauländer und soll auch gemeinsam mit den Noch-Nicht-Mitgliedern erörtert werden.