Erstellt am 01. Oktober 2011, 09:49

Generationen-Scan soll kommen. Vor kurzem regte ÖVP-Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz einen "Generationen-Scan" für künftige Gesetze an, nun nimmt die Idee konkrete Gestalt an.

Das Finanzministerium schickte am Freitag einen entsprechenden Entwurf des Bundeshaushaltsgesetzes in Begutachtung. In vier Wochen soll die Änderung im Ministerrat beschlossen werden, berichtet das Nachrichtenmagazin "profil".

Mit dem Generationen-Scan soll bei neuen Bundesgesetzen und Verordnungen künftig vor der Beschlussfassung geprüft werden müssen, welche Auswirkungen sie auf Familien, Jugendliche und die Ausgewogenheit zwischen den Generationen haben. Dieser auch als "Jugendverträglichkeitsprüfung" bekannte Generationen-Scan ist ähnlich dem Gender-Budgeting, bei dem bei der Budgeterstellung auf Geschlechtergerechtigkeit geachtet wird.

Zur Anwendung könnte das vor allem bei Gesetzen über Pensionserhöhungen, allgemeine Pensionsreformen, Steuergesetze und bei der Einführung von Abgaben und Gebühren kommen, wie aus einem vorliegenden Positionspapier des Staatssekretärs hervorgeht.