Erstellt am 23. Juni 2015, 20:20

von NÖN Redaktion

„SPÖ-Revolte“? Hick-Hack um Rot-Blau. Rezar, Steier und Friedl dementieren Querschüsse. Treffen zwischen SPÖ-Landeschef Niessl und Kölly (LBL).

LH Hans Niessl (l.) und der Spitzenkandidat des Bündnis Liste Burgenland (LBL), Manfred Kölly, am Sonntag (31. Mai 2015) im Rahmen der Landtagswahl  |  NOEN, APA/Roland Schlager

Das Warten auf die konstituierende Landtagssitzung könnte brisante Hintergründe haben.

Wie zu hören war, sollen drei SPÖ-Mandatare – Ex-Landesrat Peter Rezar, Noch-Landtagspräsident Gerhard Steier und Klaudia Friedl – geplant haben, der rot-blauen Regierung die Zustimmung zu verweigern.



Während das dementiert wird, gehen die Gerüchte so weit, dass von einem möglichen Abkommen zwischen Landeshauptmann Hans Niessl und LBL-Chef Manfred Kölly die Rede ist: Demnach soll die Liste Burgenland Rot-Blau absegnen; dafür werde der Klubstatus von drei auf zwei Mandatare herabgesetzt, was der LBL – und den Grünen – mehr Förderungen und Mitarbeiter bringen würde.

Gegenüber der BVZ bestätigte Kölly das Treffen mit Niessl, das am Dienstag über die Bühne ging. Im Büro des Landeschefs gab es dazu keinen Kommentar. Nur soviel: „Wir haben schon vor der Wahl gesagt, dass wir mit allen reden. Und das tun wir auch nach der Wahl.“

Warten auf die erste Landtagssitzung

Manfred Kölly wiederum berichtet von einem konstruktiven Gespräch mit dem Landeschef. „Die LBL will nicht nur Opposition spielen, sondern sich auch in die Regierungsarbeit einbringen. Vom Landeshauptmann wurde das sehr wohlwollend aufgenommen.“

So könne man sich vorstellen, einzelne Vorhaben von SPÖ und FPÖ zu unterstützen. Ob die LBL auch der Regierungsbildung zustimmen würde, sei bei diesem Gespräch kein Thema gewesen, meint Kölly. Er könne sich das auch nicht vorstellen. Aber: Sollte es auch in der nächsten Woche nicht zur konstituierenden Sitzung kommen, so sei ein weiteres Gespräch mit dem Landeshauptmann geplant.

Mit seiner Einladung zur ersten Landtagssitzung lässt der zuständige Noch-Landtagspräsident Steier weiter auf sich warten. Er begründete den späteren Termin mit der „vielfältigen Vorbereitungsarbeit“. Hier spart Kölly nicht mit Kritik und kündigt im Zweifelsfall eine „Sondersitzung“ der alten Landtagsmannschaft an, damit man durch fehlende Beschlüsse keine Bundesförderungen versäume.

Interne Diskussionen

Als Grund für die Verzögerungen sieht Kölly „interne Probleme“ bei der SPÖ. Aus dem Büro des Landeshauptmannes heißt es zum Gerücht möglicher Querschüsse: „Es gibt einen Wahlvorschlag, den haben alle unterzeichnet.“

Was die Frage nach der Zustimmung zur rot-blauen Koalition angeht, meinte Rezar gegenüber der BVZ: „Ich würde der Partei nie schaden. Bei allem Unverständnis für gewisse Dinge, werde ich zustimmen.“ Steier betonte ebenfalls: „Ich bin keiner, der sudert und jemanden anschwärzt.“

Nach der konstituierenden Sitzung werde er „mehr als entspannt und ruhig“ sein. Friedl sagte auf Anfrage der BVZ: „Gar kein Gedanke, dass ich nicht zustimmen werde.“

SPÖ-Gemeinderäte verlassen Landespartei

Aus Protest gegen die rot-blaue Koalition gibt es in Oberwart indes drei Parteiaustritte zu vermelden. Die Gemeinderäte Joachim Böhm, Miriam Herlicska und Liane Auer treten aus der SPÖ-Landespartei aus. Böhm legt zugleich auch sein Gemeinderatsmandat zurück, Herlicska und Auer wollen ihr Mandat als fraktionslose Gemeinderäte behalten: