Erstellt am 22. August 2011, 12:23

Gesundheit: Stöger und Länder weiter uneins. Die Gesundheitsreform bleibt ein schwieriges Unterfangen. Nach der Kritik des niederösterreichischen Gesundheitslandesrats Wolfgang Sobotka (V) an der Vorgangsweise von Gesundheitsminister Alois Stöger (S) zeigt nun auch die steirische Gesundheitslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder (V) deutliche Präferenzen dafür, die Entscheidungsgewalt für die Spitäler auf Landesebene zu belassen.

 |  NOEN
Und selbst Stögers Parteifreundin, die Salzburger Gesundheitslandesrätin Cornelia Schmidjell (S) ist nicht unbedingt der Meinung, dass eine finanzielle Steuerung seitens des Bundes der Weisheit letzter Schluss ist.

Sobotka hatte zuletzt bei einer Pressekonferenz in Wien scharfe Kritik an Stöger geübt. Dessen bundeseinheitliches Krankenanstaltengesetz lehnte er rundum ab und plädierte stattdessen dafür, Planung, Steuerung, Finanzierung und Qualitätssicherung auf Landesebene zu organisieren.

Stöger reagierte auf Sobotkas Kritik bei einer Pressekonferenz Montagfrüh am Rande des Forum Alpbach gelassen. Der Gesundheitsminister vermutete ein Informationsdefizit seitens des Landesrats, seien doch andere Ländervertreter in der von ihm initiierten Arbeitsgruppe unter Einbindung der Sozialversicherung vertreten. In so einem Prozess könne es schon vorkommen, dass der ein oder andere irritiert sei.

Die Verhandlungen seien aber auf Schiene. Im Herbst gebe es die nächsten Treffen und danach denke er, erste Ergebnisse präsentieren zu können.

Allzu leicht wird das vermutlich nicht werden. Denn auch Edlinger-Ploder machte gegenüber Journalisten in Alpbach klar, dass man in der Steiermark nicht gedenkt, allzu viel Macht an den Bund abzugeben. Dass über jeden Spitalsstandort in Wien entschieden werde, "das wird es auch in Zukunft nicht sein". Es könne eine bundeseinheitliche Planung geben, umgesetzt werden sollte die aber über die Landesfonds, in denen ja neben den Ländern ohnehin die Sozialversicherung vertreten sei.

Salzburgs Gesundheitslandesrätin Schmidjell unterstützte Stöger zumindest, was dessen Vorgangsweise angeht. Der Diskussionsprozess gehe in die richtige Richtung. Bevor man aber entscheide, wie jetzt die Finanzierung organisiert werde, müsse man sich erst einmal über Gesundheitsziele verständigen. Die Finanzierung aus einer Hand sei jetzt für sie nicht die entscheidende Frage, so Schmidjell in Alpbach auf entsprechende Journalistenfragen.