Erstellt am 30. Mai 2012, 15:31

Grazer Bürgermeister kündigte Koalition mit Grünen. Der Grazer Bürgermeister Nagl hat am Mittwoch die Rathauskoalition aus Schwarz und Grün einseitig für beendet erklärt.

Gründe dafür sind die unterschiedlichen Ansichten über die Bürgerbefragung zu den Reininghausgründen und der Bereich Mobilität, sprich Umweltzone, in Wirtschaftsfragen sowie der Bereich Erneuerbare Energien - Stichwort Murkraftwerk südlich von Graz. "Da verstehe ich die Grünen nicht mehr", sagte Nagl. Die Volksbefragung zu Reininghausgründen hofft er nun wie geplant noch vor dem Sommer und mit Unterstützung der SPÖ durchzuboxen. In Graz wird im Jänner 2013 ein neuer Gemeinderat gewählt.

Er habe Vizebürgermeisterin Rücker von den Grünen noch der Sitzung mit seinen Gremien telefonisch informiert, sagte Nagl. Von den Bünden habe er die Zustimmung erhalten, ebenso von den ÖVP-Stadtsenatsmitgliedern und dem Klubchef im Gemeinderat. "Ich bin ein sehr geduldiger Mensch", sagte Nagl, aber schließlich sei es zu viel gewesen. Er sei davon ausgegangen, dass man die Koalition bis zum letzten Tage erfüllen werde, schließlich seien auch rund 80 Prozent der Aufgaben abgearbeitet, aber er wolle keine Blockaden mehr, man müsse neue Wege gehen, sagte der Bürgermeister. De facto ändert sich im Stadtsenat nichts. Rücker bleibt Vizebürgermeisterin, Nagl wird aber versuchen, sich für diverse Themen wie Bürgerbefragung zu Reinighaus-Ankauf Mehrheiten zu suchen, hier bietet sich die SPÖ an.

Für das verbleibende halbe Jahr bis zu den Wahlen im Jänner 2013 geht Nagl von einem "koalitionsfreien Raum" aus. Mit Hilfe der Grazer Sozialdemokraten wolle man zwei Bürgerbefragungen durchbringen - nämlich eine zu den Reininghausgründen und eine zur Umweltzone.

Von den Grünen gab es zum Bruch der Koalition vorerst keine Reaktion, im Büro von Vizebürgermeisterin Rücker war vorerst niemand erreichbar.