Erstellt am 28. Oktober 2013, 17:30

Großer Klubobleute-Tausch im Nationalrat. Die vorderen Reihen im Nationalrat werden am Dienstag kaum wiederzuerkennen sein.

Gleich vier der sechs Klubchefs, die ihre Fraktionen in die konstituierende Sitzung führen werden, sind neu. Die SPÖ vollzog am Montagnachmittag die erwartete Ablöse von Josef Cap, dem Finanzstaatssekretär Andreas Schieder folgte. In der ÖVP ließ sich Parteichef Spindelegger fürs erste an die Spitze stellen.

Zweiter Nationalratspräsident wird der bisherige Klubchef Karlheinz Kopf. Für eine Überraschung sorgte am Montag wieder einmal das Team Stronach, bei dem Kathrin Nachbaur nur am Papier Klubobfrau ist, denn die Geschäftsführung des Klubs wird der früheren FPÖ-Klubobfrau im steirischen Landtag, Waltraud Dietrich, überlassen. Die NEOS, die einzigen echten Neueinsteiger, übergeben den Fraktionsvorsitz bekanntlich ihrem Parteichef Matthias Strolz. Alt bekannt sind nur der Freiheitliche Heinz-Christian Strache und bei den Grünen Eva Glawischnig.

Am Dienstag noch zu klären ist, wer dem Nationalratspräsidium angehört, und auch hier sind die Würfel im Wesentlichen bereits gefallen. Der SPÖ-Klub nominierte Amtsinhaberin Barbara Prammer einstimmig für das Amt der Präsidentin. Nicht ganz so unstrittig war im Vorfeld die Kür Kopfs in der ÖVP, hätten die VP-Frauen doch Finanzministerin Fekter bevorzugt. Letztlich sammelte Kopf aber im Klub dann doch knapp 96 Prozent der schwarzen Abgeordnetenstimmen ein. Dritter Präsident wird der Freiheitliche Norbert Hofer. Die Grünen planen diesmal keinen Gegenkandidaten.

Generationen-Wechsel in der SPÖ

In der SPÖ wurde am Montagnachmittag jedenfalls ein Generationen-Wechsel vollzogen. Nach zwölf Jahren muss Cap von der Klubspitze weichen. Auf Wunsch von Parteichef Faymann macht er "einen Schritt zurück" und soll künftig neben seiner neuen Rolle als stellvertretender Klubchef maßgeblich am neuen Parteiprogramm mitarbeiten. Enttäuscht oder beleidigt ist Cap nach eigenem Bekunden nicht: "Alles in Ordnung."

Schieder qualifiziert für seinen Posten aus Sicht Faymanns vor allem seine Expertise in finanz- und wirtschaftspolitischen Fragen. Zudem überraschte der SPÖ-Chef damit, dass er sich eine wichtigere Rolle des Klubs bei der politischen Entscheidungsfindung wünscht. Schieder selbst fand es "schön", ins Hohe Haus zurückzukehren und versicherte, sowohl in seinem Klub als auch mit den anderen Fraktionen einen konstruktiven Dialog führen zu wollen.

Noch keine Entscheidung bei ÖVP

Wer die Fraktion beim potenziellen Koalitionspartner ÖVP anführen wird, blieb am Montag noch ungeklärt. Die Entscheidung wurde quasi vertagt, da sich Spindelegger selbst mit ordentlichen 93,2 Prozent an die Spitze wählen ließ. Wer nach der Regierungsbildung dann die Fraktion leiten wird, ließ der ÖVP-Chef offen: "Die Namen, die ich im Auge habe, gibt es derzeit nicht." Als Favorit für diese Rolle gilt Staatssekretär Reinhold Lopatka.

Kopf wurde - ebenso wie Cap von Faymann - mit betont freundlichen Worten aus seinem Amt verabschiedet: "Er hat die Chance, Brücken zu bauen, immer genutzt", meinte Spindelegger, was Kopf offenbar auch für die Nachfolge Fritz Neugebauers als Zweiter Präsident prädestiniert. Dass der Langzeit-Mandatar wohl auch ganz gerne Klubchef geblieben wäre, ließ er allenfalls durchblicken. Er sehe seinen Wechsel "mit einem lachenden und einem weinenden Auge".

Team Stronach: Waltraud Dietrich übernimmt Klub-Geschäftsführung

Während sich die Wechsel bei den Koalitionsparteien in den letzten Tagen schon abgezeichnet hatten, gab es beim Team Stronach eine überraschende Wendung. Zwar wurde Kathrin Nachbaur, der Parteigründer Frank Stronach sein Team bereits in die Hände gelegt hatte, einstimmig zur Klubobfrau gewählt. Die alltägliche Arbeit macht aber Dietrich. Nachbaurs Begründung: Sie sei gescheit genug, sich mit erfahrenen Leuten zu umgeben. Zurückgesteckt wird von Nachbaur auch in den Sitzreihen. Der vorderste Sitzplatz des Teams wird nämlich keiner der Klubvorsitzenden sondern Frank Stronach überlassen.

Die wichtigen Personalia hinter sich gebracht hat schon seit längerem die FPÖ. Norbert Hofer kann seiner Wahl zum Dritten Nationalratspräsidenten dabei gelassener entgegengehen als Vorgänger Martin Graf. Seitens der ÖVP gab es am Montag eine klare Wahlempfehlung und auch aus der SPÖ sind keine Widerstände zu erwarten. Von den Grünen darf Hofer zwar kaum Stimmen erhoffen, aber auch keinen Gegenkandidaten. Vor fünf Jahren hatte man noch Alexander van der Bellen (erfolglos) gegen Graf ins Rennen geschickt.