Erstellt am 01. August 2011, 07:15

Grüne sagen ihre Statutenreform ab. Die Grünen verzichten auf die für Herbst angekündigte Reform ihrer Parteistatuten. Damit bleibt auch die - umstrittene - "Zulassungsabstimmung" für Langzeitabgeordnete erhalten, sagte Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner.

Wichtig sei die inhaltliche Fokussierung auf die Themen Energiewende, gerechte Wirtschaftsordnung und Bildung.Grüne Selbstbeschäftigung sollte derzeit nicht im Vordergrund stehen, begründete Wallner diese Entscheidung. "Statutenänderungen bei den Grünen sind nichts, was man von oben dekretiert, sondern gemeinsam entwickelt", sage Wallner. Er habe im Bundesvorstand davon abgeraten, angesichts der Krise in Europa in eine solche Phase der inneren Diskussion zu gehen. "Da wäre das schlechteste, was die Grünen tun können, sich jetzt mit sich selbst zu beschäftigen." Beim Bundeskongress im Herbst sollen nur kleine Strukturänderungen beschlossen und der parteiinterne Organisationsentwicklungsprozess abgeschlossen werden. Ob und wann dann die große Reform der Statuten angegangen wird, ist offen.

Wallner sprach von einer "klaren Wachstumsstrategie" der Grünen. Im Großen geht es ums Mitregieren, im kleinen um die Verdreifachung der Zahl der Parteimitglieder von derzeit mageren 5.000 auf 15.000 bis 2018. Belohnungen gebe es dafür nicht, außer des Gefühls der Selbstermächtigung. "Was ich kriege, ist eine Stärkung einer politischen Kraft, die mir wichtig ist, und nicht irgendwelche Filzpatschen, Feuerzeuge oder Kugelschreiber."

Außerdem will die Partei mit ihren Wählern direkt kommunizieren, entweder vor Ort oder elektronisch. Bis 2013 soll so die Hälfte der rund 500.000 Wähler der letzten Nationalratswahl erreicht werden. Man wolle damit auf den Abschaltreflex vieler Menschen gegenüber klassischer politischer Kommunikation über die Medien reagieren.