Erstellt am 12. Juli 2013, 12:13

Grüne wollen Wirtschaftswende und 15 Prozent. Die Grünen wollen sich nach der Nationalratswahl im Herbst für eine "Wirtschaftswende" einsetzen, bei der die Themen Energie, Verkehr und Ernährung im Mittelpunkt stehen sollen.

Zuvor will Vizeparteichef Werner Kogler bei der Wahl 15 Prozent schaffen und wenn möglich die rot-schwarze Mehrheit brechen, sagte er am Freitag bei einer Pressekonferenz.

Für die zu Ende gehende Legislaturperiode zog Kogler eine positive Bilanz. Er verwies auf jüngste Erfolge wie das Pestizidverbot oder die Reparatur des Mafiaparagrafen, aber auch auf grüne Langzeitthemen wie Korruptionsbekämpfung und Transparenz, das neue Ökostromgesetz oder die Rehabilitation der Wehrmachtsdeserteure.

All dies sei ein Beweis, dass die Grünen auch aus der Opposition viel durchsetzen konnten, so Kogler. Wenn das Brechen der SPÖ-ÖVP-Mehrheit nicht gelinge, sei man daher "auch nicht traurig". Besser wäre dies aber schon, denn neben Mut- und Konzeptlosigkeit herrsche in der derzeitigen Koalition vor allem das "Haxelbeißen und Hackelschmeißen" vor.

Dreierkoalition sind für den Grünen denkbar, potenzielle Partner abseits von SPÖ und ÖVP nannte er nicht. Keinesfalls infrage kommt für ihn die FPÖ, denn mit der sei kein Staat zu machen. Auch das Team Stronach schloss er aus, angesichts des "Unfugs", den "Sektenführer" Frank Stronach in Wirtschafts- oder Europafragen von sich gebe. Und das Thema BZÖ, so Kogler, werde sich mit der Wahl wohl erledigt haben.