Erstellt am 27. Januar 2011, 12:29

Häupl kann sich Vor-Wahltag vorstellen. Der Wiener Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl schließt nicht aus, dass es künftig auch in Wien eine vorgezogene Stimmabgabe bei der Landtags- bzw. Gemeinderatswahl geben wird.

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"Ich kann mich mit der Vorstellung eines zweiten Wahltags anfreunden", erklärte er am Donnerstag in der Fragestunde des Wiener Landtags. Bisher gibt es u.a. in der Steiermark die Möglichkeit, schon vor dem eigentlichen Urnengang in einem Wahllokal die Stimme abzugeben.

Schon mehr als eine Woche vor dem Wahltag hat dort in jeder Gemeinde zumindest ein Wahllokal geöffnet. Wie eine neue Wiener Regelung aussehen könnte, ist noch offen. Die SPÖ hat mit dem grünen Koalitionspartner vereinbart, bis Ende des Jahres ein neues Wahlrecht auf die Beine zu stellen. Versprochen wurde ein "modernes Verhältniswahlrecht", in dem der Vergabeschlüssel für die Mandate neu geregelt werden soll. Derzeit ist es möglich, dass eine absolute Mandatsmehrheit erreicht wird, auch wenn der Stimmanteil unter 50 Prozent liegt.

Erhalten bleiben soll die briefliche Stimmabgabe, wie Häupl heute bekräftigte: "Ich habe ein positives Verhältnis zu einer vernünftigen Briefwahl." Diese habe die Wahlbeteiligung bei der Wien-Wahl (im Oktober 2010, Anm.) angehoben. Änderungsbedarf sieht Häupl jedoch in der Frage der umstrittenen Nachfrist: "Ja, auch ich trete dafür ein, dass die Acht-Tage-Frist wegfällt, weil sie sich als nicht sinnvoll erwiesen hat." Jedoch: Die Änderung, so bekräftigte Häupl, müsse österreichweit einheitlich erfolgen. Dies nur in der Wiener Wahlordnung zu ändern, davon halte er nichts.

Die Nachfristen sind je nach Bundesland unterschiedlich, wobei es in Oberösterreich nie eine solche gab. In Wien sind es so wie zuletzt in Kärnten, Niederösterreich, Tirol, Vorarlberg, Steiermark acht Tage - genauso wie bei der Nationalratswahl und bei der EU-Wahl. Die Frist, also die Zeit nach dem Wahltag, innerhalb der die Wahlkuverts bei den Behörden einlangen müssen, wurde und wird heftig kritisiert, da diese taktisches Wählen nach dem Wahltag ermöglicht.

Einige Bundesländer - wie Kärnten oder Salzburg - haben bereits angekündigt, die Frist abzuschaffen. In Niederösterreich steht heute ein entsprechender Beschluss auf der Tagesordnung.