Erstellt am 02. Dezember 2010, 11:51

Hahn: Österreich Vorreiter bei EU-Bürgermeister-Aktion. EU-Regionalkommissar Johannes Hahn will der Gefahr entgegentreten, dass die Europäische Union "gesichtslos wirkt. Es sei notwendig, auf lokaler Ebene die EU sichtbarer zu machen, wobei Österreich hier eine Vorreiterrolle übernommen habe.

 |  NOEN
 
x  |  NOEN
Hahn erklärte am Donnerstag in Brüssel bei der Verleihung der Auszeichnung für zwei "EU-Bürgermeister 2011" an österreichische Gemeindechefs, es sei "ganz wichtig, Europa nicht nur in Form von Gesetzesinitiativen oder Hinweisen auf Verstöße sichtbar zu machen, sondern durch eine Vielzahl von Projekte, wo die lokale Ebene hineinspielt".

So müsse beispielsweise der Ausbau der erneuerbaren Energie "letztlich in den Gemeinden stattfinden". Es gebe hier auch seitens der Bürgermeister in Österreich berechtigte und legitime Anliegen, was die nächste Förderperiode nach 2013 betrifft, sagte Hahn. Die von Österreich ausgehende Initiative von "EU-Bürgermeistern" sei ein Pilotprojekt, allerdings hätten schon mehrere andere EU-Staaten ihre Bereitschaft erklärt, mitzutun, u.a. Italien, Deutschland oder Dänemark.

  
x  |  NOEN
Die beiden ausgezeichneten Gemeinden in Österreich sind das burgenländische Mörbisch und des Vorarlberger Nenzing. Der Mörbischer Bürgermeister Peter Vargyas will dazu beitragen, das "Unverständnis" der Bevölkerung über die Abläufe in der EU zu eliminieren. Es gebe die "komische Situation" gerade im Burgenland, das die höchsten Fördermittel bekommen habe, dass die Zustimmung unter den bürgern immer mehr schwinde. Als EU-Bürgermeister wolle er nun ein Ansprechpartner und eine Identifikationsperson sein und rief die Burgenländer auf, das "schamlos auszunutzen".

Der Nenzinger Vizebürgermeistr Florian Kasseroler verwies darauf, dass die EU "nicht unbedingt eine finanzielle Einbahnstraße sei. Denn wir haben auf lokaler Ebene alle Chancen, an Fördertöpfe der EU zu kommen". Ihm gehe es auch darum, gegen "Mythen" über die EU wie die Gurkenkrümmung aufzutreten. Er verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass dies in Österreich bereits vor 30 Jahren ein Qualitätsanliegen gewesen sei und damals keine EU-Norm.

   Hahn sagte zum Bild der EU, es stehe "eben nicht eine Person für Europa, sondern das ist auf verschiedene Persönlichkeiten und Institutionen aufgeteilt". Dies zeige auch die breite demokratische Basis. "Das ist nicht immer sexy, das Gesicht der EU, aber manchmal ist eine gewisse Alltagsroutine auch nicht schlecht". Außerdem gelte es zu bedenken, dass für die jungen Menschen die EU-Mitgliedschaft überhaupt kein Thema mehr sei. "Man ist dabei, das ist ein Faktum. Es wird auch nicht mehr darüber räsonniert, ob das gut oder schlecht ist. So wie für die meisten Älteren nicht mehr diskutiert wird, ob wir Österreicher sind".