Erstellt am 25. Oktober 2012, 10:44

Hakl begründet Nein zu ELGA mit ihrem Gewissen. Karin Hakl verteidigt ihre Ablehnung der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA); sie stimmte als einzige ÖVP-Mandatarin gegen den Entwurf von Gesundheitsminister Stöger und damit gegen die Partei- und die Koalitionslinie.

"Das hat nur mit meinem Gewissen zu tun, ausschließlich", wies sie Gerüchte zurück, die sie mit dem Team Stronach in Verbindung brachten.

Auch im ÖVP-Klub fühle sie sich nicht isoliert, sagte Hakl, die im Frühjahr wegen Vorwürfen bezüglich ihrer Wahlkampffinanzierung ihre Funktion als Telekomsprecherin ruhend gestellt hatte. Mit Nein habe sie "mit großem Bedauern" gestimmt, weil sie grundsätzlich für eine Elektronische Gesundheitsakte sei. Es gebe allerdings im aktuellen Entwurf "überhaupt keine Verschlüsselung der Daten", das sei für sie nicht vorstellbar, argumentierte Hakl. Vorgesehen sei derzeit nur eine Transportverschlüsselung, aber keine inhaltliche Verschlüsselung der Daten.

Dass die anderen Abgeordneten ihrer Fraktion und der Koalition dafür gestimmt haben, begründet Hakl damit, dass sie sich schon mehr als zwei Jahre und damit länger als die meisten anderen Mandatare mit der Materie beschäftigt habe. Vor dem ÖVP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger, der den Entwurf für die ÖVP verhandelt hat, habe sie jedoch "größte Hochachtung". Dieser habe noch zahlreiche Verbesserungen erreicht.

Hakl hofft allerdings, dass bis zum Beschluss im Plenum noch Änderungen möglich sind. Erreicht habe sie bereits einen Abänderungsantrag für ein "echtes Opt-Out". Bisher sei vorgesehen gewesen, dass Daten zwar nicht mehr verknüpft, im Hintergrund aber doch gespeichert bleiben, wenn ein Patient hinaus optiert. Mit dem gestern im Ausschuss beschlossenen Abänderungsantrag würden die Daten nun tatsächlich gelöscht, wenn sie löschbar seien.