Erstellt am 27. Februar 2014, 17:28

Heer spart bei Überstunden und Sanierungen. Verteidigungsminister Klug hat am Donnerstag bei einer Kommandantenbesprechung in Graz über die Einsparungen im Jahr 2014 informiert.

45,4 Mio. Euro muss das Ressort sparen, die durch ein Aufbrauchen der Rücklagen erbracht werden sollen. Relativ gleichmäßig sind davon die Bereiche Personal, Betrieb, Bau und Beschaffungen betroffen. "Wir sind am Boden des Fasses angekommen", betonte Klug. Von den 45,4 Mio. Sparbedarf des Ministeriums für 2014 fallen 42,5 Mio. auf den Bereich Landesverteidigung und 2,9 Mio. auf den Sport. Das Budget des Ressorts beträgt laut einer Information des Ministerbüros nach dem Abzug des Sparbeitrags 2,085 Mrd. Euro. Weil die Einsparungen de facto sofort budgetwirksam werden müssen, werden sie mittels Sofortmaßnahmen - dem Aufbrauchen der Rücklagen - erbracht.

Einsparungen bei Personal und Verwaltung

Beim Personal werden insgesamt rund elf Mio. Euro eingespart, vorwiegend Kosten in der Verwaltung und Grundorganisation. Es werden also beispielsweise Überstunden und Journaldienste vor allem am Wochenende reduziert. Kadersoldaten werden davon nichts bemerken. Rund eine Mio. soll eingespart werden, indem die Großübung "Amadeus 14", die im Juni stattfindet, um etwa ein Viertel reduziert wird.

Der Budgetposten Betrieb ist mit rund 8,7 Mio. Euro betroffen: So werden etwa bei den Luftstreitkräften Lagerkapazitäten abgebaut, also zum Beispiel Treibstoffkapazitäten reduziert. Der Flugbetrieb wird nicht eingeschränkt, es werde weiter voll geflogen, betont man im Ministerbüro. Es gibt demnach also auch keine Einschränkung beispielsweise bei den Eurofighter-Trainingsflugstunden. Etwa 2,5 Mio. Euro sollen dadurch zustande kommen, dass ältere Kfz früher ausgeschieden und teilweise nicht gleich nachersetzt werden.

Bauvorhaben und Sanierungen verschoben

Im Bereich Bauvorhaben und Sanierungen werden rund zehn Mio. Euro eingespart. Hier verschiebt man einige Vorhaben auf später. So wird etwa die Sanierung der Unterkunftsgebäude in der Heerestruppenschule im niederösterreichischen Zwölfaxing, der Schwarzenberg-Kaserne in Salzburg und der Flugfeld-Kaserne in Wr. Neustadt länger dauern als ursprünglich geplant, auch Klagenfurt ist betroffen.

Rund 12,7 Mio. Euro spart das Heer bei Beschaffungen: Der Ersatz von Fahrzeugen (Pinzgauer und Puch G) wird auf zwei Tranchen aufgeteilt, was fünf Mio. Euro bringen soll. Rund sechs Mio. Euro bewältigt man, indem die Modernisierung der "Black Hawk"-Transporthubschrauber heuer nicht umgesetzt wird. Abgesagt wird außerdem der Ankauf von drei zusätzlichen "Black Hawks" und 36 Allschutztransportfahrzeugen "Dingo".

Katastrophenhilfe soll nicht unter dem Sparstift leiden

Das Ministerium versicherte, dass die Einsatzbereitschaft für Katastrophenfälle und sonstige Inlandsaufgaben sowie auch die Luftraumüberwachung trotz der Sparmaßnahmen sichergestellt seien. Gewährleistet seien weiters sowohl die Umsetzung der Wehrdienst-Reform durch Umschichtung der benötigten Mittel als auch die Erhöhung des Auslandsengagements zur Beteiligung an Friedensmissionen.

Wegen des Zeitdrucks müsse man die Einsparungen für 2014 mit Sofortmaßnahmen bedecken. "Das bedeutet im Kern, dass wir Beschaffungen, Bauvorhaben und Modernisierungen nicht machen können, oder sie verschieben müssen". so Klug. All diese Vorhaben wären durch dafür angesparte Rücklagen finanziert worden, aber "durch den neuerlichen Sparbedarf werden unsere Rücklagen beinahe zur Gänze aufgebraucht".

Bis Mitte des Jahres werde man ein Reformkonzept erarbeiten, "bei dem wir die Konsequenzen aus den immer schwierigeren budgetären Rahmenbedingungen ziehen", kündigte Klug an. Das Schlagwort für dieses Konzept laute "Einsatzwahrscheinlichste Aufgaben", führte der Minister aus. "Wir werden uns stark auf jene Herausforderungen konzentrieren müssen, die in den kommenden zehn bis 15 Jahren auf uns zukommen."