Erstellt am 30. Mai 2012, 13:00

Heeres-Abstimmung für Darabos "Nagelprobe für ÖVP". Verteidigungsminister Darabos will eine Stärkung der direkten Demokratie in Österreich nutzen, um über die Abschaffung der Wehrpflicht abstimmen zu lassen. "Das wäre eine Nagelprobe für die ÖVP", sagte er am Mittwoch nach dem Ministerrat. Auch Bundeskanzler Faymann zeigte sich von einem derartigen Votum angetan, dabei könne man auch den Weg ohne Unterstützungserklärungen einschlagen.

"Es wäre auch ein Zeichen, dass die ÖVP eine Zusage macht", hofft Darabos auf die Unterstützung des Koalitionspartners in Sachen Wehrpflicht. "Das ist durchaus auch mein Zugang zur direkten Demokratie."

Darauf angesprochen, zeigte Vizekanzler Spindelegger zwar keine grundsätzlichen Einwände und sprach sogar von einer Volksabstimmung anstelle einer Volksbefragung, wie es Darabos vorgeschlagen hatte. Allerdings schlug er - entsprechend den Vorstellungen der ÖVP zum Demokratiepaket - den Weg über ein Volksbegehren, also mit Unterstützungserklärungen, vor: "Das werden wir sehen, ob 650.000 Österreicher das wollen."

Faymann wiederum erneuerte seinen Wunsch, noch vor der nächsten Nationalratswahl über das Thema Wehrpflicht das Volk zu befragen. Dies ginge auch ohne Unterschriften. "Das würde ich in diesem Fall für sinnvoll halten."