Erstellt am 30. August 2011, 12:54

Heftige ÖVP-Reaktion zu Darabos' Wehrpflicht. Der Streit in der Koalition über eine etwaige Abschaffung der Wehrpflicht wird prolongiert und dies unverändert heftig. Die Position der Regierungspartner ist unverändert, die SPÖ will die Wehrpflicht abschaffen, die ÖVP beibehalten. Spindelegger räumte im Pressefoyer ein, dass ÖVP und SPÖ die Frage der Wehrpflicht trennt. Verteidigungsminister Darabos zeigte sich überrascht über die ÖVP-Reaktion.

Der Streit in der Koalition über eine etwaige Abschaffung der Wehrpflicht wird prolongiert und dies unverändert heftig. Die Position der Regierungspartner ist unverändert, die SPÖ will die Wehrpflicht abschaffen, die ÖVP beibehalten. Spindelegger räumte im Pressefoyer ein, dass ÖVP und SPÖ die Frage der Wehrpflicht trennt. Verteidigungsminister Darabos zeigte sich überrascht über die ÖVP-Reaktion.

Die Herausforderung sei, das Bundesheer so zu gestalten, dass es für die Zukunft gut aufgestellt ist. Auch Bundeskanzler Werner Faymann erklärte, dass es in der Koalition Themen gebe, bei denen man unterschiedlicher Meinung sei. Hier sei die Frage, wie man das ausdiskutiert. Einer Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht steht der Kanzler sehr positiv gegenüber, als spätesten letztmöglichen Zeitpunkt hierfür habe er den Wahltag 2013 genannt, betonte Faymann. Er meinte aber auch: "Ich hätte das noch gerne in dieser Legislaturperiode".

Unterdessen kommentiert Darabos die ablehnende Haltung von ÖVP-Klubobmann Kopf: "Ich bin überrascht über die Heftigkeit der Reaktion. Hat man vielleicht Angst davor, dass es funktioniert?", meinte Darabos. Er denkt, das Pilotprojekt sei ein gangbarer weg. Man sei dabei das Projekt aufzuarbeiten. Der Minister betonte auch, dass dies verfassungskonform sei. "Ich komme meiner Aufgabe nach", verwies Darabos auf den Bericht der Reformkommission.

"Ich weiß nicht, was in die SPÖ gefahren ist", verwies Kopf auf das am Semmering präsentierte Arbeitsprogramm, dort stehe schließlich nichts von einem Pilotprojekt drinnen. Darabos bewege sich hier nämlich "völlig abseits" des Regierungsübereinkommens. Auch Innenministerin Mikl-Leitner verwies auf das Regierungsabkommen, welches eine Heeresreform unter Beibehaltung der Wehrpflicht vorsehe: "Das Bundesheer ist kein Labor für Experimente - Es geht um staatspolitische Aufgaben".