Erstellt am 15. Juli 2013, 11:52

Heinisch-Hosek zog politische Bilanz. Frauenministerin Heinisch-Hosek hat am Montag Bilanz über ihre fünf Jahre Regierungsarbeit gezogen.

Diese fiel zwiespältig aus: "Ich bin stolz darauf, dass viel erreicht wurde, wir haben aber noch viel vor uns, bis echte Gleichstellung erreicht ist", erklärte sie. Österreich sei "noch kein frauenpolitisches Paradies". Die Oppositionsparteien zeigten sich hingegen unzufrieden mit der Arbeitsbilanz.

Ihre Arbeit stellte Heinisch-Hosek unter die drei Schlagworte "aufzeigen, verändern, einmischen". Zwar sei sie als Frauenministerin für keine Gesetzesmaterie direkt verantwortlich, dennoch sei aber einiges an Gesetzen und Verordnungen "passiert", so Heinisch-Hosek. Aus ihrer Bilanz nannte sie zum Beispiel die Einkommenstransparenz, den Gehaltsrechner, die Frauenquote in Führungspositionen des Öffentlichen Dienstes oder die Ausweitung der Pendlerpauschale und den Papa-Monat im Öffentlichen Dienst. Auf der Haben-Seite nannte sie weiters das neue Familienrechtspaket, die Eingetragene Partnerschaft oder die Stiefkindadoption für homosexuelle Paare, Notwohnung für von Zwangsheirat bedrohte Frauen sowie den Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes.

Als "Top-3-Ziele" für eine nächste Legislaturperiode bezeichnete sie die Frauenquote auch in der Privatwirtschaft, noch bessere Unterstützung für Familien und mehr Väterbeteiligung. Die Ministerin bekräftigt zu letztgenanntem ihre Forderung nach einem Papa-Monat in der Privatwirtschaft und einer "Verpflichtung" bei der Väterkarenz.

Die Oppositionsparteien und auch die Frauenorganisation des Koalitionspartners ÖVP sind hingegen unzufrieden. ÖVP-Frauenchefin Schittenhelm etwa ortet "fünf Jahre Stillstand" und bezeichnete die Bilanz als "karg". BZÖ-Frauensprecherin Haubner attestiert der Ministerin ebenfalls, "nichts Wesentliches" erreicht zu haben. Die frauenpolitische Bilanz der Regierung falle "mager" aus, finden die Grünen. Eigenlob sei unangebracht, erklärte Team-Stronach-Frauensprecherin Schenk.