Erstellt am 11. September 2012, 13:24

Hundstorfer will Zivildienstmodell bald vorlegen. Sozialminister Hundstorfer will sein Modell für einen Ersatz des Zivildienstes im Falle eines Endes der Wehrpflicht Ende September, Anfang Oktober fertig haben. Die Frage, ob das "freiwillige Sozialjahr" mit zwölf oder 14 Monatsgehältern abgegolten werden solle, ist noch offen. Im Ministerrat wird unterdessen die Volksbefragung betreffend der Wehrpflicht beschlossen.

An dieser Frage werde das Modell aber nicht scheitern, so Hundstorfer. Zu seinem Vorschlag, dass auch das AMS diese Jobs vermitteln soll, betonte er, dass hier selbstverständlich "überhaupt nicht" Druck auf Arbeitslose ausgeübt werden soll, diese Stellen anzunehmen. Es gehe hier rein um eine Vermittlungstätigkeit des Arbeitsmarktservices. Am Donnerstag dieser Woche ist im Sozialministerium ein erstes Treffen mit den Trägerorganisationen angesetzt.

Scharfe Kritik an Hundstorfer setzte es seitens der ÖVP und FPÖ. Hundstorfer hoffe offenbar auf möglichst viele Arbeitslose, damit sich für sein Modell eines Sozialdienstes genug Freiwillige finden, meinten ÖVP-Sozialsprecher Wöginger und FPÖ-Generalsekretär Kickl. Hundestorfers Modell würde bedeuten, dass man ein Rettungswesen aufbaue, in dem man auf möglichst viele Arbeitslose hoffe, damit man genügend Helfer bekomme, so Wöginger.

Im Ministerrat wurde inzwischen die Volksbefragung betreffend der Wehrpflicht beschlossen. Innenministerin Mikl-Leitner betonte, sie glaube nicht, dass durch die für kommenden Jänner geplante Befragung Regierungsarbeit behindert werde. "Ich glaube, da ist jeder Profi genug", so die Ressortchefin.

Verteidigungsminister Daraboss gab sich nach wie vor überzeugt, dass sein Wunsch nach einer Abschaffung der Wehrpflicht eine Mehrheit finden werde. Jene Umfragen, die er kenne, würden klar darauf hindeuten. Die Fragen seien jedenfalls klar formuliert, sodass sie der Bevölkerung zumutbar seien, betonte der Minister. Die Volksbefragung findet am 20. Jänner 2013 statt.