Erstellt am 11. März 2015, 07:15

von Markus Stefanitsch

Heinz Fischer: „Reibung gibt es immer“. Heinz Fischer sprach mit der BVZ über politische Diskussionen, das Burgenland – und warum er sich als Zuschauer auf den Präsidentschafts-Wahlkampf freut.

»Den nächsten Wahlkampf kann ich mir fußfrei anschauen.« Bundespräsident Heinz Fischer (r.) sprach im Rahmen seines Burgenland-Besuches mit BVZ-Leiter Markus Stefanitsch. Foto: Werner Müllner  |  NOEN, Werner Müllner

BVZ: Sie haben die Entwicklung des Burgenlandes quasi hautnah miterlebt. Wie sehen Sie die Rolle des Landes in Österreich?
Bundespräsident Heinz Fischer: Als jüngstes Bundesland in Österreich war das Burgenland im Vergleich zu den großen Städten und zum Westen zunächst eine absolut arme und rückständige Region. Unmittelbar nach dem Krieg habe ich das Burgenland ja mit eigenen Augen kennengelernt. Und wenn ich jetzt einen großen Sprung in die Gegenwart mache, ist das eine ungeheuer eindrucksvolle Entwicklung, die auch in Zahlen messbar ist. Es freut mich als Bundespräsident natürlich sehr, dass das den Burgenländerinnen und Burgenländern gelungen ist.

„Vernünftig kooperieren und die Verfassung mit Leben erfüllen“

Es gibt ja immer ein Kräftemessen zwischen den Landeshauptleuten und der Bundesregierung. Wie beurteilen Sie diese Diskussion?
Ich glaube, dass die Aufteilung von Aufgaben zwischen Bund und Ländern im Prinzip vernünftig ist und der Mentalität der Österreicher entspricht, weil die Bundesländer zum Teil über viele Jahrhunderte gewachsen sind. Wie das bei einem Gleichgewicht der Fall ist, ist manchmal eben die eine, manchmal die andere Waagschale höher oben. Aber ich finde das System des Föderalismus für positiv. Man muss es in der politischen Realität lebbar machen, auch wenn es immer wieder Reibungsflächen gibt. Aber die gibt es auch zwischen Regierung und Parlament oder anderen Institutionen eines pluralistischen Staates. Und ich habe nie Vorschläge gemacht – auch nicht als Klubobmann oder Nationalratspräsident – nach der Devise, man soll die Länder schwächen, sondern meine Vorschläge lauten: Man soll vernünftig kooperieren und die Verfassung mit Leben erfüllen.

Ihre Amtsperiode endet ja im Juli 2016. Nerven Sie die ständigen Nachfolge-Diskussionen?
Im Gegenteil: Ich finde das interessant und weiß, dass ich mir den nächsten Wahlkampf für das Amt des Bundespräsidenten fußfrei anschauen kann.

„Bei der nächsten Wahl erwarte ich mir mehr als zwei Kandidaten“

Sollte jede Partei einen Kandidaten zur Wahl stellen?
Ich würde kein Dogma daraus machen, dass jede Partei einen Kandidaten stellt, weil bei meiner Wiederwahl 2010 hat es auch nur zwei Kandidaten gegeben. Die ÖVP hat keinen Gegenkandidaten gestellt, und ich war nicht bös darüber. Zwei Kandidaten sind aber das Minimum und bei der kommenden Wahl erwarte ich mir mehr als zwei Kandidaten.

Würden Sie noch eine Amtsperiode anhängen, wenn das rechtlich möglich wäre?
Bundespräsident Kirchschläger wurde am Ende seiner zweiten Amtszeit gefragt, ob er sich vorstellen könnte, auf Basis einer Änderung der Verfassung für eine dritte Periode zu kandidieren. Er hat Nein gesagt und ich habe das für richtig gehalten und das hat mir imponiert. Davon würde ich auch nicht abweichen.