Erstellt am 03. Mai 2011, 10:07

Irritation über Faymann-Vorstoß bei Bankenabgabe. Wenn die Einnahmen der heuer eingeführten Bankenabgabe zu gering seien, sähe Bundeskanzler Faymann noch einen gewissen "Spielraum" zur Erhöhung. Das hat Faymann am Wochenende in einem "Kurier"-Interview deponiert. Banker zeigten sich nach dieser Aussage "irritiert". Die Banken müssen seit heuer 500 Mio. Euro pro Jahr an den Fiskus überweisen.

Wenn die Einnahmen der heuer eingeführten Bankenabgabe zu gering seien, sähe Bundeskanzler Faymann noch einen gewissen "Spielraum" zur Erhöhung. Das hat Faymann am Wochenende in einem "Kurier"-Interview deponiert. Banker zeigten sich nach dieser Aussage "irritiert". Die Banken müssen seit heuer 500 Mio. Euro pro Jahr an den Fiskus überweisen.

"Das ist eine sehr kurzsichtige Herangehensweise. Wir sind bei den Gewinnen noch nicht auf dem Niveau von vor der Krise", sagte ein namentlich nicht genannter Banker im "Wirtschafts-Blatt". Eine Erhöhung wäre demnach eine "klare Strafsteuer" für jene Institute, die ihre Osteuropa-Zentrale in Wien hätten. "Das würde den Standort gefährden", so der Banker in der Zeitung. Ein anderer bewertet den Vorstoß vorerst als eine politische Ansage des Bundeskanzlers und SPÖ-Vorsitzenden, die dem 1 .Mai geschuldet sei.

"Wir haben nach Ungarn die zweithöchste Abgabe in Europa", klagt die Bankbranche. Wenn Deutschland als Maß herangezogen wird, dürfte bei uns die Steuer nur 120 Mio. betragen, erklärte Herbert Pichler, Chef der Bundeskreditsparte in der Wirtschaftskammer wiederholt. Er warnte vor einer Überforderung der Banken im Hinblick auf die verschärften Eigenkapitalregeln. Als einzige Bank in Österreich klagt die Hypo Vorarlberg gegen diese Steuer.