Erstellt am 02. Januar 2013, 00:00

Jahr der Entscheidungen. Wahlen & Co. / Auf in ein spannendes Superwahljahr 2013: Zur Wehrpflicht-Volksbefragung und Nationalratswahl gesellen sich vier Urnengänge in den Bundesländern. Skandale inklusive.

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Von Wolfgang Millendorfer

Sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene wird die Zusammenarbeit der Großparteien nun auf die eine oder andere Belastungsprobe gestellt. Eine Reihe von Urnengängen sorgt im Superwahljahr 2013 für Spannung. Hier gibt’s alle Polit-Termine im Überblick.

20. Jänner: Bei der Wehrpflicht-Volksbefragung geht es um die Zukunft des Heeres – vor allem auch für SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos eine richtungsweisende Entscheidung. Eine weitere Volksbefragung gibt es im Frühjahr in Wien. Unter anderem geht es dabei um die Parkplatzsituation.

Eine wichtige Entscheidung für die Zukunft wird im Lauf des Jahres in Brüssel gefällt. Dann wird sich zeigen, ob das Burgenland als Übergangsregion eingestuft wird und sich die heimische Wirtschaft über neue EU-Förderungen freuen kann.

3. März: Ein Sonntag, der gleich mit zwei Landtagswahlen aufwarten kann. In Niederösterreich stellt sich VP-Landeshauptmann Erwin Pröll der Wiederwahl. In Kärnten muss FPK-Landeschef Gerhard Dörfler nach den Finanzskandalen der jüngsten Vergangenheit zur vorgezogenen Neuwahl antreten.

10. März:Abgesehen von der Volksbefragung der einzige Burgenland-Termin im Superwahljahr. Bei der Landwirtschaftskammer-Wahl tritt Präsident Franz Stefan Hautzinger für den ÖVP-Bauernbund wieder als Spitzenkandidat an. Für die SPÖ geht Stefan Hausner ins Rennen. Weitere Kandidaten könnten sich noch bis Februar melden.

28. April: Der voraussichtliche Termin für zwei weitere Landtagswahlen. Einen vorgezogenen Urnengang wird es auch in Salzburg geben: Nach den Millionenverlusten durch Spekulationsgeschäfte steht SP-Landeshauptfrau Gabriele Burgstaller unter Druck. Entspannter geht da wohl VP-Landeschef Günther Platter in Tirol an den – ebenfalls für 28. April geplanten – Wahlsonntag heran.

September:Das große Finale findet schließlich im Herbst auf Bundesebene statt. Die Nationalratswahl wird aber wohl das ganze Jahr über für einen heißen Wahlkampf sorgen. Geht es nach den Prognosen etlicher Polit-Beobachter, gilt es überhaupt abzuwarten, ob durch den Ausgang der Wehrpflicht-Volksbefragung nicht eine vorgezogene Neuwahl ins Haus steht …