Erstellt am 01. Dezember 2010, 00:00

Jetzt wird gespart. LANDTAG / Bielers Budgetrede erklärt Sparkurs und „unvermeidbare Neuverschuldung“.

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Bevor die Landtagsabgeordneten Mitte Dezember zur zweitägigen Marathon-Debatte in Sachen Budget antreten, gab es in der Vorwoche eine vergleichsweise kurze Sitzung. Die Finanzen standen aber ebenfalls im Mittelpunkt. Neben einer von den Freiheitlichen beantragten „Aktuellen Stunde“ zum „Belastungspaket“ der Bundesregierung legte Finanzlandesrat Helmut Bieler (SPÖ) seine Eckpunkte zum Doppelbudget der kommenden beiden Jahre vor.

Wie die BVZ berichtete, müssen 2011 demnach 58 Millionen Euro eingespart werden. Gleichzeitig wird eine Neuverschuldung von 20 Millionen Euro in Kauf genommen. Diese, so Bieler, sei „bei aller Kraftanstrengung unumgänglich“.

Weitere Themen: die S31-Umfahrung in Schützen am Gebirge oder die zu erwartende Qualität des burgenländischen Weines. Abgelehnt wurde eine Frage der Grünen zum Amtsmissbrauchs-Verfahren gegen ÖVP-Agrarlandesrat Werner Falb-Meixner.

Auf dem Weg zur Budgetrede: Finanzlandesrat Bieler.HAFNER