Erstellt am 01. April 2011, 12:08

Jugendwohlfahrt - Remler bleibt zuversichtlich. Obwohl die Bundesländer Burgenland, Oberösterreich und Steiermark mit dem Vorschlag des Bundes zur geplanten Novellierung des Jugendwohlfahrtsgesetzes weiterhin nicht einverstanden sind, bleibt Familienstaatssekretärin Verena Remler (V) zuversichtlich.

Verena Remler und Josef Pröll  |  NOEN
Sie betonte am Freitag in einer Aussendung, dass bisher schon sechs Länder zugestimmt haben, mit den anderen drei Ländern werde man nun im "direkten Austausch" bleiben.

Burgenland, Oberösterreich und die Steiermark haben sich dafür entschieden, den sogenannten Konsultationsmechanismus aufrechtzuerhalten, das heißt, es werden weitere Verhandlungen zum geplanten Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz gewünscht. Der Grund: Die vom Bund angebotene einmalige Anschubfinanzierung von 3,6 Mio. Euro wird für zu gering gehalten.

 Dieses Angebot des Bundes ist nach wie vor aktuell - ob Remler noch finanziellen Spielraum hat, wollte man in ihrem Büro auf Anfrage der APA nicht beantworten. Die 3,6 Mio. Euro entsprechen laut Modellrechnungen des Ministeriums den Mehrkosten für ein Jahr. Die Novellierung des Gesetzes zieht sich seit Jahren.