Erstellt am 18. April 2011, 14:24

Kaltenegger zieht sich aus Politik zurück. In der ÖVP-Personaldebatte gibt der erste auf. Generalsekretär Fritz Kaltenegger, enger Weggefährte des scheidenden Parteiobmanns Josef Pröll, hat am Montag angekündigt, sich aus der Politik zurückzuziehen.

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Wer ihm nachfolgt, ist völlig unklar. Topfavorit Christopher Drexler sagte ebenso umgehend ab wie der ebenfalls genannte ÖAAB-Generalsekretär Lukas Mandl. Indessen geht das Ringen um die letzten noch freien Posten in der Regierung weiter.

Als fix galt, dass Spindelegger Außenminister bleibt und einen Staatssekretär aus dem eigenen Beamtenapparat bekommt. Ebenfalls ihren Posten behält Wissenschaftsministerin Beatrix Karl. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner verliert möglicherweise seine Staatssekretärin, was ihm eher recht sein dürfte, bekommt er so doch auch die Familienagenden ganz unter seine Fittiche.

Neu besetzt wird das Finanzministerium mit der bisherigen Innenministerin Maria Fekter, die allerdings ohne Staatssekretär der eigenen Partei auskommen muss. Ihre Nachfolgerin dürfte die niederösterreichische Landesrätin Johanna Mikl-Leitner werden, die heute entsprechende Spekulationen weder in die eine noch in die andere Richtung kommentieren wollte. Sie bekommt vermutlich ein Staatssekretariat für Integration dazu.

Offene Baustelle ist das Justizministerium, wo nach der Absage des Salzburger VP-Obmanns Wilfried Haslauer offenbar nach einer Frau als Nachfolgerin für Claudia Bandion-Ortner gesucht wird. Im Landwirtschaftsministerium könnte sich Nikolaus Berlakovich halten, allerdings wurde von Tirol aus auch Bauernbund-Direktor Johannes Abentung ins Spiel gebracht, da man bei der erwarteten Ablöse von Familienstaatssekretärin Verena Remler ansonsten nicht mehr in der Regierung vertreten wäre. Angesichts der diversen Absagen ist aber weder bei Remler noch bei Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka deren Abschied aus der Regierung ganz fix.

Zum Problem wird langsam die Besetzung der Parteizentrale. Drexler, der am Wochenende schon definitiv als Generalsekretär gehandelt worden war, machte Montagnachmittag deutlich, dass er nicht nach Wien gehen werde sondern auch künftig Klubobmann der steirischen ÖVP sei. ÖAAB-Generalsekretär Mandl hatte schon am Vormittag klar gestellt, dass er dem Arbeitnehmerbund erhalten bleibe. Beste Chancen auf ein Verweilen in seinem Amt hat indes Klubchef Karlheinz Kopf, nachdem sich sein Heimatbundesland Vorarlberg und der Wirtschaftsbund für ihn in die Bresche geworfen haben.

Während die ÖVP-Personalia aller spätestens am Mittwoch in einem Parteivorstand geklärt sein sollen, könnte es im Arbeitnehmerbund noch eine Zeit dauern, bis die Nachfolge von Obmann Spindelegger geklärt ist. Erst nach den Entscheidungen in Regierung und Partei werde man hier die entsprechende Besetzungen vornehmen, erklärte Mandl. Einer der heißesten Anwärter, Oberösterreichs ÖAAB-Obmann Franz Hiesl sagte bereits ab und will, dass jemand mit Bundesfunktion in die Chefrolle schlüpft.