Erstellt am 17. Mai 2011, 10:13

Kanzler rüffelt Banken nach Treichl-Wutausbruch. In der Debatte um den Wutausbruch des Erste-Chefs Andreas Treichl über die heimische Politik hat Bundeskanzler Faymann mit einem Rüffel für die Geldinstitute geantwortet.

In der Debatte um den Wutausbruch des Erste-Chefs Andreas Treichl über die heimische Politik hat Bundeskanzler Faymann mit einem Rüffel für die Geldinstitute geantwortet. Die Banken müssten Risiken, die sie eingehen, selbst bedecken können - "also die Suppe selbst auslöffeln", so Faymann zu Kritik an den strengeren Kapitalregeln Basel III.

Es könne nicht sein, dass die Banken Risiken eingehen, und wenn es gutgehe, Gewinne machen und Managergagen erhöhen, und wenn es schiefgehe, solle der Staat zahlen, so der Bundeskanzler. Der Staat und damit der Steuerzahler habe in der Krise den Geldinstituten Partizipationskapital zur Verfügung gestellt - zwar nicht geschenkt, aber mit Risiken, so der Regierungschef weiter.

Jeder Klein- und Mittelbetrieb hafte für seine Handlungen und Risiken. Das müsse auch für die Banken gelten, sagte Faymann. Was das Thema Kreditvergabe für Unternehmen betrifft, sei er bereit, sich an einer Diskussion zu beteiligen.

Bei einer Podiumsdiskussion der ÖVP in Salzburg hatte Treichl am Freitag erklärt, Politiker seien "zu blöd und zu feig" und in Wirtschaftsdingen ahnungslos. Auslöser des Ausbruchs waren die neuen Bankenkapitalvorschriften (Basel III). Treichl führte an, dass eine Bank einen Kredit an ein Unternehmen, das man schon 100 Jahre kenne, mit zehnmal mehr Eigenkapital unterlege als eine griechische Anleihe.

Der Wutausbruch entfachte eine leidenschaftliche öffentliche Debatte. Während SPÖ-Politiker den Chef der Erste Group an die aufrechte Staatshilfe erinnerten, prangerte ÖVP-Chef Spindelegger die Diktion an. Von gleichfalls nicht zimperlichen Unternehmern, darunter Niki Lauda, kam Applaus. Wissenschafter stimmen Treichl in seinem kritischen Urteil über die Kreditvergabepolitik nicht zu. Bankerkollegen in Wien fürchteten, dass Treichls Verhalten der Branche keinen Dienst erwies - öffentlich äußern wollte sich zunächst aber keiner.