Erstellt am 28. Februar 2014, 23:14

Karas verteidigte ÖVP-Liste für EU-Wahl. Der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Othmar Karas, hat die Erstellung der ÖVP-Kandidatenliste gegen Kritik aus der steirischen Landespartei, weil die steirische Kandidatin Beatrix Karl nur auf Platz sechs gereiht ist, verteidigt.

Das sei eine "demokratische Entscheidung" in geheimer Wahl gewesen. Es sei "die Entscheidung der Partei, nicht meine", sagte Karas in der "ZiB2" des ORF.

Parteichef Spindelegger ortetet "Diskussionsbedarf" zur Liste

Karas bestätigte auch, dass er Überlegungen für eine eigenständige Kandidatur angestellt hat, falls er neuerlich nicht zum Spitzenkandidaten der ÖVP bestellt worden wäre. Wenn die ÖVP seine Linie nicht unterstützt hätte, dann hätte er "nach Alternativen" gesucht.

Richtig findet es der Vizepräsident des EU-Parlaments und ÖVP-Delegationsleiter, dass der künftige EU-Kommissionspräsident von jener Partei gestellt werden soll, die europaweit die EU-Wahlen gewinnt. Dass damit auch in Österreich jene Partei den EU-Kommissar stellen sollte, die bei der Wahl die Nase vorne hat, davon hält Karas aber nichts. Das eine hänge nicht mit dem anderen zusammen.

Auf der Liste werden auf Othmar Karas wie angenommen Elisabeth Köstinger und Paul Rübig folgen, auf Platz 4 kandidiert Claudia Schmidt. Parteichef Michael Spindelegger räumte in der Pressekonferenz im Anschluss "Diskussionsbedarf" bei der Vergabe der Listenplätze ein.

Klarheit über Top drei, Uneinigkeit über Nummern 4 bis 6

Neun Landesparteiorganisationen und sechs Bünde galt es zu vereinen, meinte Spindelegger. Bei den Plätzen 1 bis 3 dürfte man sich dabei schnell einig gewesen sein, 4 bis 6 wurden dann geheim abgestimmt. Hier habe es "Diskussionsbedarf" gegeben, begründete Spindelegger diese Vorgangsweise. Insgesamt habe man sich auf eine Liste mit 15 Personen geeinigt, die dem Bundesparteivorstand vorgeschlagen werde. Der Parteichef sprach von einer "ausgewogenen Mischung".

"Für uns als ÖVP ist Europa keine Laune", Europa liege "in den Genen" der Partei, so der Obmann. Europa habe eine "wichtige Aufgabe" und dies werde im Wahlkampf vermittelt werden, kündigte er an: "Wir sind klar Pro-Europäer." Spindelegger verwies etwa auf die 375.000 Arbeitsplätze, die in Österreich durch die EU-Mitgliedschaft entstanden seien und auf die 180.000 Arbeitsplätze, die durch einen Austritt aus der Eurozone verloren gingen.

Steirer Schützenhöfer nach Karl-Platzierung besorgt

Fünfter auf der Liste wird der Seniorenbund-Generalsekretär Heinz Becker, ihm folgt die frühere Justizministerin Karl. Die steirische Landespartei hätte die Nationalratsabgeordnete gerne auf einem der vorderen, sicheren Listenplätze gesehen. In der Sitzung landete sie in der Abstimmung jedoch auf dem 6. Platz - der 4. ging an die Kandidatin der "Westachse".

Landesparteichef Hermann Schützenhöfer zeigte sich darüber zwar "nicht enttäuscht", aber doch besorgt um das Wahlergebnis generell, handle es sich bei der Steiermark um ein großes Bundesland.

Spindelegger meinte dazu, dass die Liste in einer gemeinsamen Diskussion erarbeitet wurde und klar sei, dass bei neun Ländern und sechs Bünden nicht alle unter den ersten sechs vertreten sein können. Wichtig sei, dass alle zu einem guten Ergebnis beitragen.

Parteichef betonte ausgewogenes Geschlechterverhältnis

Karl stehe als Kandidatin für die Wissenschaftsagenden und Rechtsfragen im Europaparlament. "Ich bin froh, dass sie als Kandidatin zur Verfügung steht", erklärte Spindelegger.

Der Obmann verwies auch darauf, dass die Kandidaten um Vorzugsstimmen werben werden. Weiters betonte er, dass unter den 15 Kandidaten acht Frauen sind und unter den ersten zehn Plätzen ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis bestehe. In den Intensivwahlkampf startet die ÖVP nach Ostern, bereits jetzt gebe es aber laufend Veranstaltungen etwa mit dem Spitzenkandidaten.