Erstellt am 13. Februar 2012, 12:13

Karl intensiviert Öffentlichkeitsarbeit der Justiz. Justizministerin Karl hat 2012 zum "Jahr der Vertrauensrückgewinnung" ausgerufen. Ein bedeutender Schritt sei die "Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit nach innen und besonders nach außen".

Hier setzt Karl auch auf den neuen Leiter der Generalprokuratur, Ernst Eugen Fabrizy, dessen "Fähigkeit zur erklärenden Kommunikation" sie bei seiner Amtseinführung am Montag besonders hervorstrich.

"Verständliche Kommunikation mit der Öffentlichkeit muss in einer modernen Justiz im Focus des Interesses stehen - immerhin lebt die Justiz vom Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger", sagte Karl vor den zahlreichen hochrangigen Juristen im Festsaal des Justizpalastes. Ziel der Öffentlichkeitsarbeit müsse sein, "die Stärken der Justiz zu betonen, umfassend zu informieren und durch diese Aufklärungsarbeit das Vertrauen in die Justiz zu stärken".

"Komplizierte juristische Probleme verständlich darzustellen" sei eine Fähigkeit Fabrizys, die Karl hervorhob. Der neue Leiter der Generalprokuratur ist denn auch einer der meistgelesenen und häufig zitierten Autoren der Strafrechtspraxis. Bei der Amtseinführung überreichte Karl nicht nur Fabrizy das Ernennungsdekret, sondern auch seinem Vorgänger Werner Pürstl einen Orden. Pürstl wurde mit dem "Großen Silbernen Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich" ausgezeichnet. Die Ministerin dankte ihm für 30 Jahre "äußerst erfolgreiches Wirken in hoher und höchster fachlicher Verantwortung für die österreichische Justiz".

Die Generalprokuratur ist die staatsanwaltschaftliche Behörde beim Obersten Gerichtshof. Sie versteht sich nicht als "Ankläger", sondern als "Rechtswahrer". Mit Nichtigkeitsbeschwerden zur Wahrung des Gesetzes bzw. Stellungnahmen (sogenannten Croquis) zu Nichtigkeitsbeschwerden gegen Schöffen- und Geschworenenurteile wacht die Generalprokuratur über die richtige und einheitliche Anwendung der Gesetze.