Erstellt am 23. November 2012, 11:30

Karl sieht die Justiz im Aufwärtstrend. Justizministerin Karl sieht die Justiz nach der jüngsten Vertrauenskrise wieder im "Aufwärtstrend". Es sei zwar "sicher nicht alles eitel Wonne", aber sie stelle "generell klar einen Aufwärtstrend" fest, sagte sie am Freitag beim Richtertag.

Bundespräsident Fischer drängte auf rasche Erledigung der zahlreichen Wirtschaftsverfahren und plädierte für eine "sorgfältige Überlegung" des Weisungsrechts.

Karl hat den Eindruck, dass sich "ein deutlicher Paradigmenwechsel vollzogen" hat gegenüber ihrem Amtsantritt vor eineinhalb Jahren, wo die Justiz stark in der Kritik stand. Die Gründe dafür sind aus ihrer Sicht: Die Justiz habe in einigen der aufsehenerregenden Fälle gute Arbeit gemacht; der Korruptions-U-Ausschuss habe sichtbar gemacht, dass "die Justiz sehr wohl mit Hochdruck" an der Aufklärung der Korruptionsfälle arbeite - und, "dass wir tatsächlich Schritt für Schritt besser werden in unserer Öffentlichkeitsarbeit".

"Die Justiz darf durchaus wieder selbstbewusster auftreten und sich auch auf ihre Erfolge besinnen", befand die Ministerin. Sie versicherte aber, dass sie sich "sicher nicht mit dem Erreichten zufrieden" gebe.

Auch Fischer ging auf die Kritik an der Justiz ein. Er hält es - auch wenn es lange dauernde Verfahren oder Personalmangel gebe - für "falsch anzunehmen, die Justiz sei vom Goldenen Zeitalter früherer Jahrzehnte in das Eherne Zeitalter der Gegenwart abgestiegen".

Der Bundespräsident merkte aber an, dass die zahlreichen offenen Verfahren "mit Nachdruck zu Ende geführt" werden müssten. Denn "je länger es dauert, Recht zu schaffen, umso kleiner ist der Sieg des Rechtsstaates". Am Weisungsrecht konstatierte Fischer den "sensiblen Punkt", dass Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Justiz nicht nur vorhanden, sondern auch "deutlich sichtbar und glaubwürdig" sein müssten. Deshalb bedürfe es "weiterhin sorgfältiger Überlegung", ob die nötige Rechtsaufsicht und fachliche Kontrolle in heiklen Fällen bei einem Regierungsmitglied in besseren Händen seien als bei einem unpolitischen Fachorgan.