Erstellt am 13. August 2014, 12:27

Karmasin will hohe Familien-Leistungen beibehalten. Nach ihrer Ansage, den Fokus künftig mehr auf Sachleistungen zu legen, hat Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) am Mittwoch klar gestellt, dass sie keine Umschichtungen bestehender Mittel plant.

"Wir wollen die hohen Geldleistungen behalten", sagte Karmasin. Sie wünscht sich vielmehr insgesamt eine Aufstockung des Gesamtbudgets über diese Legislaturperiode hinaus. Karmasin hatte am Dienstag eine WIFO-Studie vorgestellt, die der österreichischen Familienförderung wenig Wirksamkeit attestiert. Trotz hoher Gesamtausgaben schafft Österreich demnach nur eine niedrige Geburtenrate und eine geringe Beteiligung der Väter an der Familienarbeit. Ein Problem ist, dass viel Geld direkt an die Familien ausgezahlt und vergleichsweise wenig in "Sachleistungen" wie Kindergartenplätze investiert wird.

Die ÖVP-Ministerin hat deshalb angekündigt, zusätzliche Mittel künftig zu 50 Prozent in Sachleistungen zu investieren. Umschichtungen bestehender Mittel schloss sie am Mittwoch allerdings aus. Außerdem stellte Karmasin klar, dass auch die Forderung nach dem Ausbau der Geldleistungen am Tisch bleibt: So strebt die Ministerin nach wie vor die regelmäßige Anhebung der Familienbeihilfe auch über 2018 hinaus an, auch bei der Steuerreform sollen Familien besonders berücksichtigt werden.

Das alles gehe nur, wenn die Budgetmittel für den Familienbereich in der nächsten Legislaturperiode insgesamt aufgestockt werden, betont Karmasin. Außerdem sieht die Ministerin den Weg der Aufteilung zusätzlicher Mittel auf Geld- und Sachleistungen im Verhältnis 50:50 für diese Legislaturperiode bereits weitgehend umgesetzt. Denn der Aufstockung der Familienbeihilfe um insgesamt 830 Mio. Euro bis 2018 stünden auch zusätzliche Investitionen in die Kinderbetreuung (350 Mio. Euro) und in die schulische Tagesbetreuung (400 Mio. Euro) gegenüber.