Erstellt am 05. Januar 2012, 09:38

Keine Ansagen zu Sparpaket vor ÖVP-Jahresauftakt. Die Spitzen der ÖVP haben sich vor ihrem Jahresauftakt am Donnerstag zum Sparpaket und der Budgetkonsolidierung nicht wirklich etwas entlocken lassen.

ÖVP-Chef Vizekanzler Spindelegger ließ lediglich durchblicken, dass er ein umfassendes und ausgewogenes Sparpaket wolle. Ob dieses auch Steuermaßnahmen enthalten werde, will Spindelegger erst im Anschluss an die Sitzung bekannt geben.

Finanzministerin Fekter betrat die politische Akademie der ÖVP in der Früh schweigend, auch Klubobmann Kopf und Beamtengewerkschafter Neugebauer wollten nichts sagen. Landwirtschaftsminister Berlakovich meinte angesprochen auf Förderungen, es gehe darum, Doppelgleisigkeiten zu vermeiden und Effizienz zu erreichen. Bund und Länder sollten gemeinsam auftreten. Die Hauptarbeit sei bei den ÖBB und im Gesundheitsbereich zu leisten. Befragt nach Einsparungspotenzial in der Landwirtschaft erklärte der Minister, in diesem Bereich sei bisher immer eingespart worden. Die Landwirtschaft werde einen Beitrag leisten, die Sanierung dürfe aber nicht allein auf dem Rücken der Landwirtschaft passieren.