Erstellt am 12. Mai 2011, 11:46

Keine Mehrheit für Volksbefragung. Im koalitionären Streit um die Wehrpflicht scheint die von der SPÖ gewünschte Volksbefragung in die Ferne zu rücken. Im Konflikt mit der Offiziersgesellschaft (ÖOG) setzt der Minister offenbar auf Deeskalation.

Im koalitionären Streit um die Wehrpflicht scheint die von der SPÖ gewünschte Volksbefragung in die Ferne zu rücken. Nachdem sich die ÖVP zuletzt gegen solch ein Referendum ausgesprochen hatte, gab nun SPÖ-Verteidigungsminister Darabos zu, dass es derzeit keine Mehrheit im Parlament dafür gibt. Im Konflikt mit der Offiziersgesellschaft (ÖOG) setzt der Minister offenbar auf Deeskalation.

Die SPÖ sei nach wie vor für eine Volksbefragung in Sachen Wehrpflicht und habe ihre Meinung diesbezüglich nicht geändert, sagte Darabos am Rande einer Pressekonferenz am Donnerstag. Da aber sowohl ÖVP als auch FPÖ gegen die Abschaffung der Wehrpflicht sind, gebe es rein rechnerisch keine Mehrheit für den Beschluss einer Volksbefragung, so Darabos. Die Sozialdemokraten werden das Thema aber weiter auf der politischen Agenda belassen, betonte er.

Man habe in den letzten Wochen allerdings mit dem Koalitionspartner ÖVP u.a. aufgrund der Regierungsumbildung auf der schwarzen Seite nicht verhandelt. Die neue Verhandlungsmannschaft mit Innenministerin Mikl-Leitner und Klubobmann Kopf habe darum ersucht, sich in das Thema erst einarbeiten zu dürfen. Bei den nächsten Gesprächen werde es aber um das Thema Wehrpflicht gehen, so Darabos. Immerhin seien sich die Koalitionspartner bei der Sicherheitsstrategie und bei der Truppenstärke schon einig. "Ich werde der ÖVP diese Diskussion nicht ersparen", so Darabos.

Im Konflikt mit der Offiziersgesellschaft, die den Minister immer wieder heftig kritisiert, setzt Darabos offenbar auf Deeskalation. Es sei kein Geheimnis, dass es zwischen ihm und der ÖOG einen Konflikt gebe. Das Gerücht, wonach der Offiziersgesellschaft der Status als wehrpolitisch relevanter Verein aberkannt werden könnte, wies er aber zurück.