Erstellt am 12. November 2012, 12:12

Klub Stronach macht Dinge im Parlament kompliziert. Die Gründung des Klub Stronach stellt das Parlament vor allerlei Herausforderungen.

Sollte dem Team auch der Zugang zu den Ausschüssen gewährt werden, müssten diese massiv aufgestockt werden. Zudem bringt die Neuaufteilung der Redezeit mit sich, dass die großen Klubs weniger Abgeordnete ans Rednerpult entsenden können. Nationalratspräsidentin Prammer drängt deshalb auf eine neue Geschäftsordnung.

Außerdem fordert Prammer eine rasche Reform der Klubzulassungen, die während der Legislaturperiode nur noch "äußerst eingeschränkt" möglich sein sollten. Spätestens in der nächsten Legislaturperiode wünscht sich Prammer den Beginn einer Reform der Geschäftsordnung, sei die gegenwärtige doch einst nur für drei bis vier Fraktionen gestaltet worden. Die Vorarbeiten dazu müssten die Klubdirektoren liefern, doch da gibt es schon das nächste Problem, das Team Stronach verfügt noch über keinen.

Zumindest über die personelle Ausstattung des neuen Klubs herrscht Klarheit. Das Stronach-Team hat von Prammer drei Mitarbeiterposten zugeteilt bekommen. Das BZÖ wiederum kann auch mit weniger Abgeordneten über das bisherige Personal verfügen. Begründung Prammers: Die Verträger der Mitarbeiter seien bis zum Ende der Legislaturperiode abgeschlossen. Würde sie also das Personal vom BZÖ abziehen, hätte sie "weiße Elefanten" in der Parlamentsdirektion sitzen.

Während diese Frage also ebenso wie die Unterbringung des neuen Klubs in Räumlichkeiten in der Bartensteingasse geklärt ist, wird sich das Team Stronach in manch anderen Punkten noch mit den anderen Fraktionen verständigen müssen, z.B. beim Wunsch, zumindest in den wichtigsten Ausschüssen vertreten zu sein. Stimmen die anderen Parteien hier zu, müssten die Ausschüsse von 26 auf 35 Mitglieder aufgestockt werden, um den Stärkeverhältnissen gerecht zu werden.