Erstellt am 12. März 2013, 10:45

Klug: Luftraumüberwachung sichergestellt. Der neue Verteidigungsminister Gerald Klug (S) hat anlässlich des jüngsten kritischen Rechnungshof-Berichts zu den Eurofightern betont, dass die Luftraumüberwachung durch das Bundesheer "sichergestellt sei".

Im Vorfeld des Ministerrats am Dienstag verwies er wie schon sein Ministerium zuvor auf die "Einführungsphase" für das Fluggerät bis 2015. Vizekanzler Michael Spindelegger (V) sieht allerdings Bedarf, die Kritik "detailliert zu diskutieren".

Die Vertragsänderung durch den früheren Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) habe zu "einer Verschlechterung der Position Österreichs geführt", schließt Spindelegger aus dem Bericht der Prüfer. Dies müsse man eingehend diskutieren. Welche Konsequenzen eine solche Diskussion haben könnte, führte er auf Nachfrage nicht aus. Entscheidend sei die "Frage der persönlichen Verantwortung" von Darabos, meinte er.

Klug wollte den RH-Bericht nicht eingehend kommentieren, er verwies neben der "Einführungsphase" aber auch darauf, dass die Eurofighter "seit zwei Wochen die fünftausendste Flugstunde absolviert" hätten.