Erstellt am 02. Dezember 2011, 16:36

Koalition zufrieden mit Regierung Faymann. Vor drei Jahren, am 2. Dezember 2008, wurde nach der Nationalratswahl vom 28. September die erste Regierung Faymann angelobt, mit dem neuen Bundeskanzler Faymann und damals noch Vizekanzler Pröll an der Spitze.SPÖ-Klubobmann Cap.

Am Jahrestag zeigte sich die rot-schwarze Koalition zufrieden mit ihrer Arbeit. "Österreich steht gut da", meinte SPÖ-Klubobmann Cap.

Österreich sei wesentlich besser durch die Krise gekommen als die meisten anderen EU-Staaten. Stolz ist er auf die niedrigste Arbeitslosigkeit im EU-Vergleich und einen weniger starken Anstieg der Schulden. Die Regierung führe Österreich gut durch die Krise, befand ÖVP-Klubobmann Kopf. Er würdigte die Rolle seiner Partei. Die ÖVP habe in der Regierung "vorausblickend und konsequent notwendige Rahmenbedingungen geschaffen". Und schon zuvor mit Bundeskanzler Schüssel sei man "auf gutem Weg gewesen".

Jetzt müssten, betonte Cap, die Rahmenbedingungen gesetzt werden, um weiter unter "den Besten in Europa" und "unabhängig von Spekulanten" zu bleiben, und zwar in einem "vernünftigen Mix aus einnahmenseitigen und ausgabenseitigen Maßnahmen". Kopf verwies auf die nötigen "erhöhten Anstrengungen", um die Kreditwürdigkeit Österreichs zu stabilisieren - und warb für die Schuldenbremse, bei der "auch die Opposition gefordert" sei, "Staatsverantwortung vor Parteitaktik zu reihen".