Erstellt am 25. September 2011, 14:13

Koalitions-Zwist über Sprachförderung für Kinder. Das Thema sprachliche Frühförderung für Kinder hat am Sonntag zu einem Zwist zwischen den Regierungsparteien ÖVP und SPÖ geführt. Anlass war eine Aussendung des ÖGB zum Europäischen Tag der Sprachen, in der die Streichung von Mitteln für diese Frühförderung durch Familienminister Mitterlehner beklagt wird.

Das Familienministerium konterte, SPÖ-Frauenministerin Heinisch-Hosek habe die Frühförderung aus dem Entwurf der entsprechenden 15a-Vereinbarung mit den Ländern streichen lassen. Heinisch-Hosek wiederum meint, die Sprachförderung sei im Begutachtungsentwurf zu dieser Vereinbarung nicht drin gewesen.

Konkret geht es um die 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung, die kommende Woche im Ministerrat beschlossen werden soll. ÖGB-Vizepräsidentin Oberhauser kritisierte in einer Aussendung anlässlich des Europäischen Tags der Sprachen am 26. September, es sei "ein falsches Zeichen, dass Familienminister Reinhold Mitterlehner nun die 15a-Mittel streicht, die die Länder bisher für sprachliche Frühförderung bekommen haben".

Das veranlasste das Familienministerium dazu, darauf hinzuweisen, dass aus dem mit dem Sozialministerium fertig verhandelten Entwurf der 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern Heinisch-Hosek in der vergangenen Woche die sprachliche Frühförderung streichen habe lassen. Da im Ministerrat die Einstimmigkeit Prinzip sei, habe das Familienministerium die sprachliche Frühförderung daher aus der Regierungsvorlage streichen müssen. Das Thema sei der ÖVP aber wichtig, deshalb arbeite man seither auf Bundesebene an einer Regelung und Finanzierung der sprachlichen Frühförderung auf einer anderen Basis.

Die Sprachförderung sei nicht im Begutachtungsentwurf drin gewesen, erklärte Heinisch-Hoseks Sprecherin. Die Ministerin verwehre sich dagegen, die Sprachförderung vom Geld für den Ausbau der Kinderbetreuung zu finanzieren.