Erstellt am 05. Oktober 2012, 11:30

Kommunalwahl: Gemeinden entscheiden über Ortschefs. Am Sonntag sind 259.444 Wähler (8.105 mehr als beim letzten Urnengang 2007) in 171 Kommunen aufgerufen, ihre lokalen Vertretungen und Bürgermeister zu wählen..

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Zur Wahl treten ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne sowie als Dachverband die „Liste Burgenland“ (verschiedene Gruppierungen in insgesamt 23 Gemeinden) an; die Piratenpartei kandidiert ebenfalls, aber nur in Oberwart. Das BZÖ dagegen ist mit keinem Wahlvorschlag vertreten – einzelne Mitglieder finden sich auf Namenslisten wieder.
 
Die ÖVP schickt 171 Bürgermeisterkandidaten ins Rennen, die SPÖ 166. Die Freiheitlichen treten in insgesamt 81 Gemeinden (und mit 56 Bürgermeisterkandidaten) an, die Grünen in 19 (drei Bürgermeisterkandidaten). Für Diskussionsstoff im Vorfeld sorgte das Nicht-Antreten der SPÖ in der Gemeinde Marz wegen versäumter Fristen (die BVZ berichtete).
 
Schon jetzt scheint vieles klar zu sein: Aus einer Umfrage der BVZ-Meinungsmacher ging hervor, dass nicht weniger als 88,39 Prozent der Befragten angaben, ihre Parteien und Kandidaten bereits gefunden zu haben. Insgesamt sind im Vergleich zu 2007 8.105 Burgenländer wahlberechtigt; bei den Wählern mit Nebenwohnsitz gibt es ein Plus von 2.000, weshalb auch diese stark umworben wurden.
 
Die ÖVP stellt derzeit 78 Ortschefs; mit dem Rohrer Bürgermeister, der ÖVP-Mitglied ist, kommt man sogar auf 79. „Wir haben die Gemeinden analysiert und es gibt ungefähr zehn, die als Hoffnungsgemeinden ausgewiesen sind, wo wir also Chancen haben, den Bürgermeister zu stellen", schätzte LH-Stv. Franz Steindl vor Journalisten in Eisenstadt die Lage ein.
 
Die Zahl der sozialdemokratischen Ortschefs liegt bei 88; in Deutschkreutz und Bad Sauerbrunn amtieren Ortschefs der „Liste Burgenland“ (LBL). In Parndorf (Bezirk Neusiedl am See) und Rohr (Bezirk Güssing) sind die Bürgermeistersessel von Bürgerlisten besetzt.
 
Komplizierte Zurechnungen, „verschärfte“ Briefwahl
 
Zwar kandidieren beispielsweise auch nicht alle der SPÖ zugerechneten Listen als „SPÖ“ (sondern z.B. als SPÖ UH in Heiligenbrunn), besonders komplex wird es aber eben bei den Bürgerlisten respektive ihrem Dachverband LBL. Seine Ergebnisse werden mit jenen der Freien Bürgerliste (FBL) von der Wahl 2007 verglichen, weil sich diese vor der Landtagswahl 2010 in LBL umbenannt hatte.
 
Als „LBL“ kandidiert sie nun u.a. in Deutschkreutz, Mörbisch und Oberpullendorf. In Oggau, Eltendorf und Heiligenkreuz tritt weiterhin die FBL an. Gruppen wie die Namensliste Erich Stekovics (NESt.) in Frauenkirchen, die Unabhängige Bürgerliste Pro Neudörfl (PRON) und die Liste Bad Sauerbrunn (LIBS) erscheinen zwar auf der LBL-Homepage als Ortslisten auf, haben aber einer Zurechnung offenbar nicht zugestimmt.

Die Wahlen sind die ersten, wo die - auch wegen der Manipulation des Bürgermeisters von Unterrabnitz-Schwendgraben - verschärften Bestimmungen zur Briefwahl zur Anwendung kommen. Mit strengeren Bestimmungen für die Beantragung und die Zustellung der Wahlkarten sollen Missbräuche verhindert werden.
 
Zwei verschiedene Stimmzettel für die Wähler
 
Das Burgenland war eines der ersten Bundesländer, das die Bürgermeister-Direktwahl in der Gemeindewahlordnung verankerte und damit Vorreiter spielte; nach wie vor keine Direktwahl gibt es in Niederösterreich, in der Steiermark und in Wien.
 
Zwei Muster-Stimmzettel wurden bereits an alle eingetragenen Wähler verschickt: einer für die Wahl des Bürgermeisters, einer für die Wahl des Gemeinderates. Drei Vorzugsstimmen können bei der Wahl des Gemeinderates vergeben werden, aber nicht mehr als zwei pro Kandidat.
 
Wichtig: Damit der Stimmzettel auch gültig ist, dürfen nur die Kandidaten der jeweils angekreuzten Partei gewählt werden. Sollte beim „X“ am Wahlsonntag dennoch etwas schiefgehen, kann direkt im Wahllokal aber auch ein neuer Stimmzettel verlangt werden. Der alte wird in diesem Fall natürlich – vor Zeugen – zerrissen.
 
In jenen Gemeinden, in denen eine Bürgermeister-Stichwahl nötig ist, wird am 4. November noch einmal zur Abstimmung gebeten; 2007 war dieser zweite Wahlgang in acht Gemeinden notwendig gewesen.
 
Bei der Kommunalwahl 2007 kam die SPÖ auf 1.546 Mandate in Burgenlands Gemeindestuben, die ÖVP erreichte 1.377 Sitze. Die Freiheitlichen sind mit 53 Gemeinderäten vertreten, die Grünen mit 20. Auf verschiedene Listen entfielen 91 Mandate. Hier noch einmal die Ergebnisse aus dem Jahr 2007:

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