Erstellt am 18. Juni 2015, 14:37

von Wolfgang Millendorfer

Warten auf den Landtags-Neustart. Noch-Landtagspräsident Gerhard Steier legt sich noch nicht fest, wann der neue Landtag zum ersten Mal zusammenkommt. Der 25. Juni bleibt als Termin aber im Rennen.

Noch-Landtagspräsident Steier: »Bis zu acht Wochen Zeit für Konstitution.«  |  NOEN, Foto Millendorfer
Eigentlich sollte der Termin für die konstituierende Sitzung des neuen Landtages heute nach der Präsidialkonferenz bekannt gegeben werden. Noch-Landtagspräsident Gerhard Steier (SPÖ) will sich aber noch nicht festlegen. Ging man zuletzt fix davon aus, dass die Sitzung – mit der Wahl des Landeshauptmannes und der Regierung – kommende Woche über die Bühne gehen würde, so heißt es jetzt weiterhin Warten.

In einer ersten Reaktion wies Steier darauf hin, dass man für die Konstituierung bis zu acht Wochen nach der Wahl Zeit habe. Da Landtagspräsident Steier, der nun vom bisherigen SPÖ-Klubchef Christian Illedits abgelöst wird, die Sitzung bis zu 48 Stunden im Vorfeld festlegen kann, bleibt der 25. Juni ein möglicher Termin. Einer der Gründe für die lange Terminsuche sei auch, dass die Sicherheitsvorkehrungen für die Sitzung genau geplant werden müssen, da mit weiteren Protestaktionen von Gegnern der rot-blauen Regierung gerechnet wird.