Erstellt am 05. September 2011, 00:13

Kopf hält Schuldenbremse für notwendig. ÖVP-Klubobmann Kopf will eine Schuldenbremse verfassungsrechtlich verankern. Im Interview mit dem "WirtschaftsBlatt" meinte er auf eine entsprechende Frage: "Ja, ich denke, das ist notwendig."

"Wer bis jetzt noch nicht kapiert hat, dass wir schleunigst zu ausgeglichenen Staatshaushalten kommen müssen, bereitet jetzt schon die nächste Krise vor", so Kopf.

Allerdings verwies er auch auf den Finanzrahmen, der ab 2013 die Minister zwinge, Ausgabenobergrenzen festzulegen. Kopfs Wunsch bezüglich einer verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse widerspricht der Position von Finanzministerin Fekter.

Diese hatte jüngst in der "Presse" zu dem Thema gemeint: "Das ist momentan unrealistisch, weil wir selbst Schuldensünder sind. Die Latte, die man sich setzen muss, würden wir nicht erreichen. Da würden wir schon bei der Einführung die Verfassung brechen."