Erstellt am 02. September 2011, 12:55

Korruption - Grüne wollen oppositionelle Sondersitzung. Nachdem SPÖ und ÖVP von der von den Grünen geplanten Nationalratssondersitzung abgesprungen sind, versucht die Ökopartei nun, gemeinsam mit FPÖ und BZÖ eine solche zu beantragen.

Gemeinsam können die drei Oppositionsparteien nämlich jederzeit den Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammentrommeln. Die Grünen könnten dies ab Tagungsbeginn (6. September) auch alleine tun, allerdings haben sie nur ein mal im Jahr diese Möglichkeit. Wenn ein gemeinsamer oppositioneller Antrag zustande kommt, wäre ihnen das naturgemäß lieber. Denn dann müssten sie ihre Sitzung nicht verbrauchen.

Klubchefin Eva Glawischnig werde sich demnächst an die Klubobleute von FPÖ und BZÖ wenden, hieß es bei den Grünen. Das BZÖ hat am Freitag seine Bereitschaft zu einem gemeinsamen Vorgehen bekräftigt. Die FPÖ gab sich dagegen eher zurückhaltend. Die Freiheitlichen sind zwar "gesprächsbereit", sie machen aber ihre Zustimmung davon abhängig, welche Themen behandelt werden und wie der Titel der Sondersitzung lauten wird. Dass die Blauen den Titel erwähnen, ist kein Zufall, denn die Grünen pochen auf den Begriff "schwarz-blauer Korruptionssumpf".

Scharfe Kritik übte Glawischnig an ÖVP und SPÖ. Den Roten warf sie vor, der Volkspartei, die wieder einmal Aufklärung verhindere, "die Räuberleiter" zu machen. Sie forderte VP-Chef Michael Spindelegger auf, einen Schlussstrich unter der Schwarz-Blauen-Ära zu machen und Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel zum Rücktritt zu bewegen.