Erstellt am 05. Juni 2015, 21:09

von APA/Red

VSStÖ und Rote Falken fordern Niessls Parteiausschluss. Der Verband Sozialistischer Student_innen und die SPÖ-Kinder- und Jugendorganisation Rote Falken haben am Freitag den Parteiausschluss von Burgenlands Landeschef Hans Niessl gefordert.

Handshake von Hans Niessl und Johann Tschürtz  |  NOEN, BVZ.at
Niessl setze sich mit der Koalition mit der FPÖ wissentlich über einen Bundesparteitagsbeschluss der SPÖ hinweg, dies dürfe nicht ohne Konsequenzen bleiben, erklärte Rote Falken-Vorsitzender Heli Gotthartsleitner.

"Wir fordern den sofortigen Parteiausschluss von Hans Niessl", so Gotthartsleitner in einer gemeinsamen Aussendung der Roten Falken und dem VSStÖ. Der dementsprechende Antrag sei in Vorbereitung und werde demnächst bei Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos eingehen. Für Unterstützer dieser Forderung sei bereits eine Website eingerichtet worden (niesslmussgehen.wordpress.com).

Niessl beginge laut VSStÖ einen Verrat

Die Vorsitzende des VSStÖ, Rasha Abd El Mawgoud, erklärte, man könne "nicht stillschweigend zur Kenntnis nehmen, dass Hans Niessl hier nicht nur den viel zitierten Tabubruch vollzieht, sondern vor allem einen Verrat an allen antifaschistischen, antirassistischen Kräften in der SPÖ begeht".

VSStÖ und Rote Falken riefen daher gemeinsam zur Teilnahme an der von der Plattform "Offensive gegen Rechts" angekündigten Kundgebung gegen die Rot-Blaue Koalition im Burgenland auf: "Zeigen wir der SPÖ Burgenland gemeinsam, dass wir uns dieses Vorgehen sicher nicht gefallen lassen. Wir rufen daher zur Demonstration der Offensive gegen Rechts Burgenland am 11. Juni 2015 in Eisenstadt auf."

Kritik übte Gotthartsleitner auch an SPÖ-Bundesparteichef Werner Faymann: Er hätte sich ein deutlicheres Statement des Bundeskanzlers und auch von Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos gewünscht, sagte er. Die Aussage von Darabos, wonach die Zusammenarbeit mit der FPÖ im Burgenland sogar ein "gelungenes Experiment" werden könnte, sei "der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt".