Erstellt am 05. Januar 2011, 00:00

Kritik eint die Opposition. FORDERUNGEN / FPÖ, Grüne und LBL rechnen mit der Regierung ab und wollen mit Landtags-Initiativen Akzente setzen.

So unterschiedlich ihre Ideologien auch sind, so einig sind sich die drei Oppositionsparteien, wenn es gegen die Regierung geht: FPÖ, Grüne und Liste Burgenland kritisieren zu Beginn des Jahres den „Kuschelkurs“, der das Land immer mehr in ein „Proporzparadies“ verwandle.

Dass SPÖ und ÖVP davon wenig halten und auf die funktionierende Zusammenarbeit verweisen, ist aus Auseinandersetzungen im Landtag bereits bekannt. Genau dort wollen jetzt die Freiheitlichen ansetzen und die „Oppositions-Führerschaft“ übernehmen, wie FP-Chef Hans Tschürtz ankündigte. Unter anderem will man für mehr direkte Demokratie eintreten; zudem soll es gemeinsame Anträge mit anderen Parteien geben.

Gegen Straßen, für Pendler  und mehr Transparenz …

Das wird auch von den Grünen nicht ausgeschlossen, wie die stellvertretende Landessprecherin Christiane Brunner festhält: „Wenn es inhaltliche Übereinstimmung gibt, reden wir sicher mit allen.“ Umweltthemen bleiben bei den Grünen 2011 an der Tagesordnung, Hand in Hand mit scharfer Kritik an der Infrastrukturpolitik. Die FPÖ fordert eine Gratis-Vignette für Pendler und auf Bundesebene eine „Mindestsicherung“ für Mütter. Die LBL tritt gegen Doppelbesetzungen und für mehr Transparenz in den Landes-Unternehmen ein.

Noch ein Anliegen eint die Opposition: Eine Verfassungsreform soll die Abschaffung des Proporzes bringen, wird gefordert.