Erstellt am 07. August 2012, 13:01

Kurt Scheuch zum Kärntner LHStv gewählt. Der neue FPK-Obmann Kurt Scheuch ist am Dienstag in einer Sondersitzung des Kärntner Landtages zum neuen ersten Landeshauptmannstellvertreter gewählt worden.

Er erhielt 18 von 36 Stimmen, ihm hätten neun Stimmen - die Mehrheit in der eigenen Fraktion - genügt. Neuer FPK-Klubobmann ist Gernot Darmann, das Mandat Scheuchs übernahm Hermann Jantschgi (48), Bürgermeister von Kirchbach im Gailtal. Die SPÖ nahm aus Protest gegen die Neuwahlblockade der Freiheitlichen an der Abstimmung nicht teil, die Abgeordneten blieben bei der namentlichen Abstimmung auf ihren Plätzen sitzen. Da die Freiheitlichen nur über 17 Abgeordnete verfügen und nicht anzunehmen ist, dass Scheuch eine Grün-Stimme erhalten hat, votierte auch ein Mandatar der Volkspartei für Scheuch.

Kurt Scheuch übernahm die Agenden seines Bruders Uwe, mit Ausnahme des Bildungsbereichs. Aus diesem ist Kurt Scheuch ab nun nur für Berufsschulen zuständig. Den großen Rest übernimmt Landesrat Christian Ragger (FPK).

Die FPK-Fraktion verhinderte auch am Dienstag Foto- und Filmaufnahmen von ihrem Auszug aus dem Landtag vor der Behandlung des von SPÖ, ÖVP und Grünen eingebrachten Neuwahlantrags. Die Mandatare "verschwanden", während die Sitzung für Glückwünsche an Scheuch kurz unterbrochen war. SPÖ und Grüne protestierten scharf gegen diese Vorgangsweise.

"Sie haben offenbar Angst vor der Wirkung dieser Fotos", meinte ein SPÖ-Abgeordneter, äußerte zugleich aber auch widerwillige Hochachtung für die Findigkeit der Freiheitlichen. SPÖ-Chef Kaiser bezeichnete das Verhalten der FPK als "nicht tragbar", lieber eine Feierstunde für den Scheuch-Tausch zu machen statt über Neuwahlen zu diskutieren, sei unerträglich. "Dieses Verhalten ist jämmerlich." Der Neuwahlantrag wurde im stark gelichteten Plenum diesmal nur kurz diskutiert und anschließend vertagt.