Erstellt am 07. Januar 2014, 22:30

Kurz offen für Verkleinerung der EU-Kommission. Außenminister Kurz ist für eine Verkleinerung der EU-Kommission offen. Am Tag seines Antrittsbesuches bei der Kommission in Brüssel sagte Kurz, es spreche nichts dagegen, die Zahl der Kommissare zu reduzieren.

Dies sei aber erst in der übernächsten Periode möglich, die nächste werde laut Vertrag 28 Mitglieder, also weiterhin eines pro Mitgliedsland haben, betonte Kurz. Zuvor hatte Kurz die EU-Außenbeauftragte Ashton, Erweiterungskommissar Füle sowie die Kommissarin für humanitäre Hilfe, Kristalina Georgieva getroffen.

Außenpolitik-Fokus auf "wohldefinierte Schwerpunkte" und "Nischen"

Der neue Außenminister redete zudem einer verstärkten Personalisierung bei den europäischen Institutionen das Wort, damit "Brüssel nicht abstrakt bleibt, nicht rein bürokratisch wirkt".

In der österreichischen Außenpolitik sprach sich Kurz für "wohldefinierte Schwerpunkte" aus. Es gelte "Nischen" zu definieren, "wo wir als kleines Land Spuren hinterlassen können". Als Beispiel nannte Kurz die EU-Integration des Westbalkan, die Österreich unterstützt.

So sei das Ziel, dass Albanien heuer im Juni des Status eines EU-Beitrittskandidaten erhält, laut Ashton realistisch. Hinsichtlich Mazedonien hofft Kurz auf eine Lösung des Streits mit dem Nachbarn Griechenland um seinen Staatsnamen, damit Athen den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der früheren jugoslawischen Teilrepublik nicht länger blockiert. Von Serbien, dass in Kürze Beitrittsgespräche beginnt, erwartet sich der Außenminister die nötigen Reformen.

Neo-Minister gegen "Sozialtourismus" aus Südosteuropa

In der Debatte um Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien in Sozialsysteme von alten EU-Ländern betonte Kurz: "Es darf keinen Sozialtourismus geben." In Österreich gebe es allerdings anders wie in Deutschland und anderen Staaten klare Regeln dagegen. Die Niederlassungsfreiheit in der EU bedeute nicht, "dass man sich das Sozialsystem aussuchen kann, das einem gefällt".

Befragt zu seinem Alter, mit dem er Außenminister geworden ist - was international für Aufsehen gesorgt hat - antwortete der 27-Jährige: "Es ist jeder Tag eine Riesen-Herausforderung für mich."