Erstellt am 24. April 2013, 14:28

Kurz präsentierte Österreich-Wertefibel. In Zusammenhang mit dem neuen Staatsbürgerschaftsgesetz hat Integrationsstaatssekretär Kurz am Mittwoch eine Wertefibel für potenzielle Neo-Österreicher und eine Lernunterlage präsentiert.

Die Fibel mit dem Titel "Zusammenleben in Österreich" soll in Österreich geltende Werte, die Lernunterlage historisches Wissen sowie die demokratische Grundordnung vermitteln. Kritik kam von der Opposition.

Die rund 30 Seiten umfassende Wertefibel soll künftigen Staatsbürgerschaftswerbern als Orientierung dienen. Dargelegt werden die Menschenwürde als Grundlage des Staats, die sechs Prinzipien Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie, Republik, Föderalismus und Gewaltenteilung, dazu gibt es Erläuterungen zu den jeweils geltenden Werte. "Integration von Anfang an" lautet das Motto, wichtig sei die "Willkommenskultur", sagte Kurz, der sich "über jeden freut, der sich entschließt, Österreicher zu werden". Erarbeitet wurde die Fibel unter Federführung von Christian Stadler, dem stellvertretenden Vorstand des Instituts für Rechtsphilosophie der Uni Wien.

Weniger historisches Faktenwissen, dafür ein stärkerer Fokus auf Werte, das Zusammenleben und die Art und Weise, wie Österreich funktioniert - das ist der Zugang, den ein Expertenteam für die Lernunterlage gesucht hat. Fangfragen wie einst gibt es beim Test nicht mehr, auch das Jahr der zweiten Türkenbelagerung Wiens ist nicht von Relevanz. Das abzufragende Geschichtswissen entspreche jenem des Lehrplans der vierten Klasse der Hauptschule, sagte Heinz Fassmann, Vorsitzender des Expertenrates für Integration und Vize-Rektor der Uni Wien. Die Unterlage enthält Infos zu selektiven historischen Abschnitten, aber kein Detailwissen. Der neue Staatsbürgerschaftstest solle "ehebaldigst" zum Einsatz kommen, sagte Kurz.

Die am Mittwoch präsentierten Unterlagen sind auch im Internet abrufbar: Das Staatssekretariat hat dafür das Portal "" eingerichtet.

Die Oppositionsparteien kritisierten das geplante Staatsbürgerschaftsgesetz und die Werte-Fibel. Die FPÖ sieht in der Novelle ein "Zuwanderergeschenk", das BZÖ drängt auf eine "Probe-Staatsbürgerschaft" und die Grünen halten die Einkommensgrenze für "absurd". Auf eine Überarbeitung hoffen auch SJ und SOS Mitmensch.