Erstellt am 15. Juni 2011, 09:04

Kurz will zweites verpflichtendes Gratisjahr. Integrationsstaatssekretär Kurz wünscht sich ein zweites verpflichtendes Gratis-Kindergartenjahr, und zwar "für jene, die es brauchen". Für Kinder ohne bzw. mit schlechten Deutschkenntnissen sei ein Jahr "definitiv zu wenig", erklärte er im ORF-Radio. Vormittags soll das zweite Jahr für alle Kinder gratis sein. Kurz' Idee stößt durchwegs auf Zustimmung, die Finanzierung ist offen.

Sprachdefizite will er nicht durch Tests, sondern an "Schnuppertagen" feststellen. Kurz kündigte an, nun mit seinen Parteikollegen und dem Koalitionspartner SPÖ Gespräche aufnehmen zu wollen. Das bereits bestehende Gratisjahr bezeichnete er vor dem Ministerrat als "integrationspolitischen Meilenstein". Das zweite Jahr, das seiner Ansicht nach vor allem für Kinder mit nicht-deutscher Muttersprache sinnvoll wäre, solle "mittelfristig" kommen. Kurz verwies darauf, dass bereits jetzt rund 90 Prozent der Vierjährigen einen Kindergarten besuchten.

Die "vollste Unterstützung" für die Forderung erhält er von Vizekanzler Spindelegger. "Ich glaube, dass er vollkommen Recht hat", erklärte Spindelegger. Weiters meinte er: "Das ist ein konstruktiver Vorschlag und er hat meine vollste Unterstützung." Zustimmung kommt auch von Innenministerin Mikl-Leitner: "Die Idee, die er hatte, ist eine gute."

Die Finanzierung eines zweiten Gratis-Jahres ist allerdings offen. Bildungsministerin Schmied wies darauf hin: "Die Finanzierungsfrage ist eine ganz entscheidende." Finanzministerin Fekter verwies auf die Bundesländer: "Das ist Ländersache." Auch Wirtschafts- und Familienminister Mitterlehner hält die Idee zwar für interessant, als erstes müsse jedoch die Finanzierung geklärt werden. Justizministeri Karl geht davon aus, dass sich die Länder mit dem Vorschlag auseinandersetzen werden.

Frauenministerin Heinisch-Hosek begrüßt Kurz' Vorschlag jedenfalls "total". Ihr geht es dabei um alle Kinder, nicht nur jene, die nicht Deutsch als Muttersprache haben. "Über die Finanzierung muss man sich Gedanken machen. Wenn aber der politische Wille da ist, ist auch das Geld da", erklärte die Ministerin.

Im Ministerrat wird am Mittwoch die Bundesunterstützung für das halbtägig kostenlose und verpflichtende Kindergartenjahr für Fünfjährige verlängert. Für die Kindergartenjahre 2011/2012 und 2012/2013 wird es jeweils 70 Mio. Euro geben.