Erstellt am 09. Oktober 2012, 11:41

Kurz wirft Schmied Blockade seiner Initiativen vor. Integrations-Staatssekretär Kurz wirft Unterrichtsministerin Schmied eine Blockade seiner Initiativen vor.

"Das Thema Integration und Schule ist eine riesige Baustelle", so Kurz am Dienstag im Ö1-"Morgenjournal". Konkret warf er der Ministerin unter anderem vor, sein Projekt der Integrationsbotschafter an Schulen zu torpedieren. Außerdem würde sie die politische Einigung auf ein Schulschwänzerpaket nicht umsetzen und keine Gespräche zum Thema Sprachförderung mit ihm führen, so Kurz. Schmied selbst zeigte sich vor dem Ministerrat verwundert und empfahl Kurz einen Griff zum Telefonhörer - bevor er "Management by Medien" betreibe, solle er zunächst mir ihr reden. Doch die Strategie sei offenbar: "man patzt jemanden in der Öffentlichkeit an in der Hoffnung, es bleibt was hängen." Dies sei eine "Stil- und Charakterfrage", so die sichtlich verärgerte Unterrichtsministerin.

"Jedes sechste Kind mit Migrationshintergrund verlässt die Schule ohne Hauptschulabschluss", so Kurz. Er sei sich "nicht sicher, ob alle den Ernst der Lage erkannt haben". Schmied warf er vor, sein Projekt mit 150 zum Teil prominenten Integrationsbotschaftern an Schulen zu untersagen. 100 Schulen seien bereits besucht worden, 100 weitere Besuche geplant gewesen. "Wir wissen nicht warum, aber das Projekt darf nicht mehr an Schulen unterwegs sein."

Weiters warf er Schmied vor, das vor dem Sommer gemeinsam erarbeitete Paket gegen Schulpflichtverletzungen nicht umzusetzen. Einen für September vereinbarten Gesetzesentwurf habe Schmied noch nicht vorgelegt. "Es wird Schritt um Schritt verschoben." Auch sein Vorschlag eigener Sprachförderklassen für Kinder mit Sprachproblemen vor dem Eintritt ins Regelschulwesen sei von Schmied bisher ignoriert worden: "Da haben wir einen Vorschlag gemacht, über den gehört verhandelt."