Erstellt am 12. Juni 2015, 12:54

von APA Red

Landtag soll sich noch im Juni konstituieren. Im Burgenland ist nach geschlagener Wahl der Landtag am Zug: Für 18. Juni ist eine Präsidialsitzung angesetzt, um den Termin für die konstituierende Sitzung des Landesparlaments festzulegen.

 |  NOEN, APA
Einen Wunsch-Fahrplan gibt es bereits: So soll sich der Landtag am 25. Juni konstituieren. Am 2. Juli könnte dann Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) die Regierungserklärung abgeben, erfuhr die APA im Landhaus.

Entsprechend der Landesverfassung (Artikel 12) muss die konstituierende Sitzung so einberufen werden, dass sie innerhalb von acht Wochen nach der Wahl stattfinden kann. Damit wäre theoretisch sogar bis in die vorletzte August-Woche Zeit.

Keine Verzögerung trotz Steier-Abwesenheit

Vor der 2014 erfolgten Verfassungsänderung musste die erste Landtagssitzung innerhalb von vier Wochen abgehalten werden. Nach der Wahl vom 30. Mai 2010 konstituierte sich der Landtag - ebenso wie nach dem Urnengang vom 3. Dezember 2000 - binnen 25 Tagen.

Noch rascher ging es nach der Landtagswahl vom 9. Oktober 2005, wo das Landesparlament schon 16 Tage später - am 25. Oktober - zusammentrat. Bei einem Termin am 25. Juni würden von der Landtagswahl bis zur konstituierenden Sitzung auch heuer wieder 25 Tage, also rund dreieinhalb Wochen, verstreichen.

Dass durch Abwesenheit des scheidenden Ersten Landtagspräsidenten Gerhard Steier (SPÖ) der Start von Rot-Blau blockiert werde, wollte man auf APA-Anfrage nicht bestätigen. Man sei mit Steier telefonisch in Verbindung, es gebe keine Verzögerung, hieß es etwa aus der Landtagsdirektion.