Erstellt am 09. Juli 2015, 10:57

von Wolfgang Millendorfer und Michael Pekovics

Steier rechnet zum Abschied mit „Niessl-Partei“ ab. Bei seiner letzten Rede trat Landtags-Präsident Gerhard Steier aus der SPÖ aus und rechnete vor versamnmeltem Landtag mit der Partie und dem Landeshauptmann ab.

 |  NOEN, Bettina Eder
Steier selbst tritt aus der SPÖ aus, bleibt aber als freier Abgeordneter im Landtag. Die SPÖ verfügt damit nur mehr über 14 Mandate, für die Wahl von Hans Niessl zum Landeshauptmann gegen Mittag sind 21 Stimmen notwendig.



„Ich sehe diese SPÖ zu einem Wahlverein verkommen, zu einer Partei, die nur von einer Person geführt wird und die für mich mit den Werten der Sozialdemokratie nichts mehr gemein hat“, so der scheidende Landtagspräsident in Richtung seines ehemaligen Parteichefs. Und weiter: "Der Wähler hat entschieden, der Niessl wird´s schon biegen." Steier gab in seiner letzten Rede als Landtagspräsident auch den Austritt aus der SPÖ bekannt.

„Deshalb trete ich aus der Partei aus und werde als freier Abgeordneter im Landtag bleiben. Das ist für mich ein Akt der Selbstachtung und geschieht aus Respekt vor dem Wähler.“ Niessl und die Koalition mit der FPÖ könnten nicht auf seine Unterstützung zählen. Auch vor dem Landtag passierte einiges:

x  |  NOEN, Michael Pekovics


Zum Abschied nahm Steier noch seine Glocke mit, weil „sie eine Leihgabe von meinem Vorgänger Walter Prior war, der sie zurückgefordert hat“. An seinen Nachfolger Christian Illedits gerichtet sagte Steier: „Ihnen, Herr Illedits, wird eine Ersatzglocke zur Verfügung gestellt.“

Und zum Abschluss gab es noch einen Ratschlag: „Erteilen Sie dem Herrn Landeshauptmann keinen Ordnungsruf, denn dieser wird gegen Sie verwendet werden.“

Aus dem Büro von Landeshauptmann Hans Niessl gab es auf Anfrage der BVZ zunächst keinen Kommentar. In einer anschließenden Pressekonferenz zeigte sich Niessl „eigentlich nicht überrascht“ über den Parteiaustritt und Abgang Steiers: „Das ist seine Entscheidung. Ich finde auch, das ist ein klarer Weg und ich bin froh darüber. Ich bin immer für klare Verhältnisse.“ Zu Steiers Vorwürfen über Niessls „Machtausübung“ meinte dieser: „Ohne Macht ist keine Politik zu machen. Und wenn jemand einstimmige Beschlüsse des Landesparteivorstandes nicht akzeptiert – nämlich eine Koalition mit den Freiheitlichen zu machen – wenn man Mitgliederbefragungen nicht akzeptiert, dann muss man Konsequenzen ziehen. Das versteh ich schon.“



Das Video zum Rücktritt: