Erstellt am 03. Oktober 2013, 13:44

Liste Burgenland fordert parteiübergreifenden Gemeindeverband. Die Liste Burgenland (LBL) fordert die Einrichtung eines parteiübergreifenden Gemeindevertreterverbandes in unserem Bundesland.

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Nur mehr im Burgenland und in Niederösterreich gebe es noch parteigebundene Kommunalverbände - und das sei längst nicht mehr zeitgemäß, argumentierten die drei Bürgermeister Manfred Kölly, Gerhard Hutter und Wolfgang Rauter am Donnerstag bei einem Pressegespräch in Eisenstadt.

Bad Sauerbrunner Ortschef: "Immer noch so viel Angst vor Kommunisten?"

Hutter verwies auf die Entstehung parteiübergreifender Gemeindeverbände in der Nachkriegszeit - mit Ausnahme von Burgenland und Niederösterreich, beide Länder lagen in der sowjetischen Besatzungszone. Aus Angst vor dem Einfluss der Kommunisten in den Gemeinderäten hätten damals SPÖ und ÖVP eigene Organisationen gegründet.

Mittlerweile seien 65 Jahre vergangen: "Ich frage mich, ob wir noch immer so viele Kommunisten in den einzelnen Gemeinden sitzen haben, dass wir heute immer noch Angst haben müssen, dass wir das nicht zusammenführen können", meinte der Ortschef von Bad Sauerbrunn.

Um Mittel für die Schulung der eigenen Gemeinderäte - Verbände erhielten 1,05 Euro pro Einwohner - zu bekommen, habe man erst selbst erst eine Vertretung - das im März aus der Taufe gehobene Unabhängige Gemeindevertreterforum (UGVF) - gründen müssen.

"Wir wollen eine gemeinsame Lösung haben"

"Bei uns schult rot rot, schwarz schult schwarz und in dem Fall schult die unabhängige Liste unabhängige Gemeinderäte: "Das kann es nicht sein", stattdessen sollten Top-Vortragende, egal aus welcher Fraktion, alle Gemeinderäte informieren: "Die anderen Bundesländer haben das", sagte Hutter.

"Wir wollen eine gemeinsame Lösung haben, einen gestärkten Gemeindevertreterbund", man brauche keine zwei Verbände, erklärte Kölly: "Auch unser Verband soll sich dann auflösen." Der Präsident eines solchen parteiübergreifenden Gemeindebundes sollte mit einem Mischschlüssel nach der Anzahl der Bürgermeister und der Einwohnerzahl berechnet werden, schlug Rauter vor.