Erstellt am 03. Oktober 2012, 07:51

Listen-Zurechnung beschäftigte Wahlbehörde. Gedanken darüber, wie sich das Gesamtergebnis der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am Sonntag im Burgenland übersichtlich darstellen lässt, hat man sich bei der Wahlbehörde gemacht.

 |  NOEN, Erwin Wodicka
Bei der Kommunalwahl werben auch zahlreiche Listen bei den Bürgern um die Zustimmung. Dabei verwenden manche Gruppierungen eigene oder gegenüber einer Partei leicht abgeänderte Bezeichnungen, obwohl sie eigentlich mit einer der Landtagsparteien sympathisieren oder verbunden sind. Diese Listenergebnisse sollen nun beim Gesamtresultat der jeweiligen Partei zugerechnet werden.

Zunächst wurden die Parteien gebeten, jene Gruppierungen zu nennen, die ihnen zuzurechnen seien. Damit eine Liste am Wahlsonntag im Ergebnis einer Partei mitberücksichtigt werden kann, ist als Voraussetzung die Zustimmung des Zustellungsbevollmächtigten mit seiner Unterschrift erforderlich.

Die Sozialdemokraten kandidieren in 165 der 171 Kommunen als SPÖ. Im Bezirk Güssing treten in fünf Gemeinden Gruppierungen unter leicht abgeänderten Bezeichnungen auf. In Heiligenbrunn beispielsweise kandidiert die SPÖ UH, in Strem tritt die SPÖuM an. Alle fünf Wahlergebnisse werden aufgrund der Regelung der SPÖ zugezählt. Bei diesen Kandidaturen handle es sich um "geöffnete SPÖ-Listen", auf denen auch Kandidaten antreten, die keine Parteimitglieder sind, so Landesgeschäftsführer Robert Hergovich: "Da stellt sich eigentlich die Frage der Zurechnung nicht."

Die Volkspartei wirbt in 170 Gemeinden als ÖVP um Stimmen. In Rohr ist der Spitzenkandidat der Liste Rohr zwar ÖVP-Mitglied, weshalb ihn die Volkspartei auch zu ihren Ortschefs zähle, so Landesgeschäftsführer Christian Sagartz. Allerdings habe sich die Liste Rohr nicht der ÖVP zurechnen lassen. Somit scheint sie auch im Ergebnis getrennt auf.

Keine Schwierigkeiten gab es bei den Grünen: Die Ergebnisse aus jenen 19 Gemeinden, wo grüne Gruppierungen antreten, werden sich auch im grünen Gesamtergebnis finden. "Alle haben unterschrieben, dass sie mit dabei sind", erläuterte Landessprecherin Regina Petrik.

Auch bei den Freiheitlichen stellt sich die Frage der Zurechnung nicht: Wo die FPÖ um Stimmen wirbt, tut sie dies unter ihrem eigenen Namen. Und im Fall von Oberschützen, wo ein freiheitlicher Mandatar als Liste mit der Bezeichnung "FPO" antritt, ist Gemeinsamkeit ohnehin nicht mehr gewünscht. Mit der Frage eines Parteiausschlusses werden sich am 9. Oktober die Gremien beschäftigen, so Parteiobmann Johann Tschürtz.

Komplizierter ist es bei der Liste Burgenland (LBL): Die LBL-Ergebnisse werden mit jenen der Freien Bürgerliste (FBL) von der Wahl 2007 verglichen, weil sich die FBL vor der Landtagswahl 2010 in LBL umbenannt hatte. Zudem versteht sich die Liste als "Dachorganisation eigenständiger Ortslisten".

Als "LBL" kandidiert sie u.a. in Deutschkreutz, Mörbisch und Oberpullendorf. In Oggau, Eltendorf und Heiligenkreuz tritt weiterhin die FBL an. Alle drei haben zugestimmt, sich ebenso der LBL zurechnen zu lassen wie z.B. auch die Liste Gemeinsam für Jois (GfJ), die in der nordburgenländischen Gemeinde antritt.

Anders Gruppen wie die Namensliste Erich Stekovics (NESt.) in Frauenkirchen, die Unabhängige Bürgerliste Pro Neudörfl (PRON) und die Liste Bad Sauerbrunn (LIBS). Sie erscheinen zwar auf der LBL-Homepage als Ortslisten auf, haben aber einer Zurechnung offenbar nicht zugestimmt.

LBL-Präsident und Landtagsabgeordneter Manfred Kölly ist mit der Situation zwar "nicht ganz glücklich", meint aber, man sei "nicht so happig" auf die Zurechnung. Für die Liste Burgenland sei "nicht die oberste Priorität", dass man so und so viele Gemeinderäte zugerechnet bekommen, "sondern, dass wir erfolgreich in den Gemeinden tätig sind", so Kölly. Bei der Liste Bad Sauerbrunn (LIBS) etwa - Ortschef Gerhard Hutter ist LBL-Vizepräsident - gebe es "gar keine Diskussion", dass sie bei der LBL sei. Seitens der (LIBS) sei aber klar gemacht worden, dass man nicht die Abkürzung LBL in der Bezeichnung wolle.